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Veranstaltungsberichte

Zusammenarbeit für Nachhaltigkeit

von Mark Alexander Friedrich

Dialog- und Konferenzprogramm anlässlich der ADB-Jahrestagung

Im Rahmen eines von dem indischen Auslandsbüro der Konrad-Adenauer-Stiftung veranstaltetem Dialog- und Konferenzprogramms hat eine Delegation von indischen Experten und politischen Entscheidungsträgern die ADB-Jahrestagung in Frankfurt besucht.

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Zu den Delegationsteilnehmern gehörten Dr. Anirban Ganguly, Direktor des Saymar Prasad Forschungsinstitutes, und der ehemalige indische Bildungsminister Pallam Raju. Die Delegation hatte die Möglichkeit, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, den Bundesminister für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Gerd Müller und den Parlamentarischen Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Hans-Joachim Fuchtel zu treffen.

Auf der diesjährigen ADB-Jahrestagung wurden nach einer umfassenden Evaluierung die strategischen Ziele für die Zeit bis 2030 beschlossen. Unter anderem wurden Schlüsselthemen wie ein nachhaltiges und inklusives Wachstum, der Klimawandel und Anpassungsfähigkeit, sowie Regierungsführung und –institutionen behandelt.

Das Auslandsbüro der Konrad-Adenauer-Stiftung in Neu Delhi hat daher eine Delegationsreise nach Deutschland organisiert. An der Delegation haben Dr. Anirban Ganguly, Direktor der politischen Stiftung der BJP, der Abgeordnete der oppositionellen Kongresspartei und ehemalige indische Bundesminister Pallam Raju, sowie der amtierende Verteidigungsstaatsminister Vincent Pala und der Kongressabgeordnete und ehemalige Landeswasserminister Abhishek Matoria, die BJP-Landtagsabgeordneten aus Rajasthan Laxmi Nrarayan Bairwa und Arun Sood, der Bürgermeister von Chandigarth Moha Guruswamy, der Ökonom und Vorsitzende des Zentrums für Politische Alternativen (Centre for Policy Alternatives, CPA), der Experte für geostrategische Analysen und Generalmajor a.D. Dipankar Banerjee und der Ökonom und ehemalige Berater der indischen Regierung Dr. Arvin Virmani.

Der Höhepunkt der Delegationsreise war das Treffen mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel. Darüber hinaus konnte sich die Delegation mit dem Bundesminister für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dr. Gerd Müller, dem Parlamentarischen Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Hans Joachim Fuchtel, den Bundestagsabgeordneten Jan Metzler, Johannes Selle und Mark Hauptmann, Regierungssprecher Steffen Seibert, dem indischen Botschafter Gujit Singh und dem indischen Generalkonsul in Frankfurt Raveesh Kumar rege austauschen.

Die Diskussionen in Frankfurt würdigten das „India on the Move“-Phänomen und die deutsche Bereitschaft, die bereits bestehenden hervorragenden Beziehungen zwischen beiden Ländern auszubauen. Weitere Themen waren die institutionellen, technologischen und finanziellen Hilfestellungen im Klimabereich, die Berufsausbildung, ökologische Aspekte der Textilproduktion, nachhaltige Energie, Wassersteuerung, Abfallwirtschaft und die Internetversorgung. Darüber hinaus wurde die Möglichkeit von weiteren Städtepartnerschaften und Partnerschaften zwischen deutschen und indischen Bundesländern angesprochen.

Nach ihrer Teilnahme an der ADB-Jahrestagung reiste die Delegation nach Berlin, wo sie das Mitglied der Hauptgeschäftsführung des BDI, Dr. Stefan Mair, den Vorstand der Stiftung Familienunternehmen, Alfons Schneider, Tobias Zech MdB, den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag und Vorsitzenden der Deutsch-Indischen Parlamentariergruppe, Ralph Brinkhaus Mdb, und Christian Hirte MdB trafen.

Bei den Gesprächen in Berlin wurde zum einen der gute Draht zwischen Premierminister Modi und Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel unterstrichen. Zum anderen erkundigten sich die deutschen Gesprächsteilnehmer nach den eingeschlagenen Wirtschaftsreformen, der Weiterentwicklung der Infrastrukturen im Bereich der indischen Eisenbahnen, Straßen und im Energiebereich und der Schaffung einer globalen Wertschöpfung. Die indischen Delegationsteilnehmer betonten dabei, dass der eingeschlagene Reformweg schnell und umfassend umgesetzt werden würde - dies beinhalte auch Reformen des Arbeits- und des Steuerrechtes. Es könne damit gerechnet werden, dass das indische Bruttoinlandsprodukt bis 2050 40 Mrd. US-$ erreichen würde. Die Gespräche drehten sich ferner um die Flüchtlingskrise und die daran angeschlossenen Fragestellungen sowie den möglichen Austritt des Vereinigten Königreiches aus der Europäischen Union und die möglichen Auswirkungen für die Volkswirtschaften auf dem europäischen Festland. Die Gesprächsteilnehmer waren sich darin einig, dass all diese Umstände zu der Zunahme rechter Strömungen auf der politischen Landkarte der Europäischen Union beitragen würden.

Im Anschluss an den Aufenthalt in Berlin reiste die Delegation nach Bayern. In Burghausen traf sie auf Albert Stegemann MdB und den Bürgermeister von Burghausen, Hans Steindl. Die Delegation besichtigte das örtliche Werk der Wacker Chemie AG. Dabei kam es zu einem Erfahrungsaustausch mit der Werksleitung. Gesprächsinhalt waren insbesondere Umweltschutzfragen und die Beseitigung von Industrieabfällen in Deutschland und Indien. In Altötting traf sie den Bürgermeister der Stadt, Herbert Hofauer. Darüber hinaus traf die Delegation den Traunsteiner Landrat Siegfried Walch in Gstadt. Anschließend setzte die Delegation ihre Reise nach München fort.

Die Gespräche in Bayern drehten sich neben den Inhalten der vergangenen Tage um die Herausforderungen des demographischen Wandels für das deutsche Sozialsystem, die Berufsausbildung in der Landwirtschaft, die Nitratkonzentration im Grundwasser, Wasseraufbereitung, Wiederbeforstung, Fracking und die Flüchtlingskrise. Die Möglichkeit der Einbeziehung von gelernten und ungelernten Arbeitskräften aus der ganzen Welt – inklusive Indien – in den deutschen Arbeitsmarkt wurde anhand der Landwirtschaft, der Industrie und kleinen und mittelständischen Unternehmen diskutiert. Darüber hinaus wurde die Möglichkeit einer deutschen Delegation, die die indische Landwirtschaft besichtigen könne, im Rahmen der bestehenden deutsch-indischen Zusammenarbeit diskutiert.

Der Besuch der Delegation war ein wichtiger Schritt in Richtung des Ausbaus der Zusammenarbeit auf einer Vielzahl von nationalen Themen. Diese Zusammenarbeit kann dazu beitragen, Synergieeffekte zu nutzen und eine Angleichung zu erreichen, wo es noch Unterschiede gibt. Mit dem Besuch wurde die Bedeutung von persönlichen Kontakten für Verbesserungen auf der Makroebene unterstrichen. Das Auslandsbüro der Konrad-Adenauer-Stiftung in Neu Delhi möchte Teil dieses Dialoges bleiben und auch weiterhin zu dem deutsch-indischen Austausch beitragen.

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Peter Rimmele

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