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Wirtschaft, Finanzen und Soziales

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Jede Kommune ist zugleich wirtschaftlicher Akteur und Unterstützer ihrer örtlichen Wirtschaft. Über ihre Stadtwerke oder direkt sind die Kommunen mit der Wasser-Ver- und Abwasser-Entsorgung, mit der Abfall-Entsorgung, der Strom-Versorgung und weiteren Infrastruktur-Aufgaben befasst. Als Schulträger vergeben sie Bau- und andere Aufträge an die örtliche Wirtschaft. Durch Zuschüsse beispielsweise an kulturelle Einrichtungen und freie Träger im Bereich der Altenpflege u.a. beeinflussen sie die Angebote im tertiären Sektor. Es bleibt permanente Aufgabe, sowohl die eigenwirtschaftliche Tätigkeit der Kommunen als auch deren wirtschaftlich relevantes Ausgabenverhalten kritisch zu begleiten und für eine Anpassung an die aktuellen Erfordernisse einzutreten.

Wirtschaftsfördernde Maßnahmen richten sich zu einen an die ansässigen, zum anderen an (potentiell) ansiedlungswillige Unternehmen. Jede Kommune und jede Region hat spezielle Standort-Vor- und Nachteile, die es zu analysieren und zu berücksichtigen gilt. Gesamtgesellschaftliche Trends, wie der demographische Wandel und die technologischen Weiterentwicklungen in der Informationstechnologie mögen die besondere Fokussierung beispielsweise der Gesundheitswirtschaft oder die Förderung standortübergreifender Kooperationen sinnvoll erscheinen lassen. Trends können jedoch kurzlebig sein, und Förderung/Subventionierung auf der Basis von Prognosen wird nie ein wirtschaftlich so vorteilhaftes Ergebnis hervorbringen wie es das freie Spiel der Marktkräfte täte. Insofern erfordert jeder Eingriff in das Marktgeschehen – also auch die kommunale Wirtschaftsförderung - eine vorherige sorgfältige Analyse der strukturellen und funktionalen Situation des Wirtschaftsraumes (also eine i.d.R. über die Grenzen der Kommune hinausgehende Analyse) und darauf aufbauend eine strategische Planung für die Zukunft der Region.

Arbeitskräfte-Mangel wird in jeder Kommune ein Feld sein, das Gegenstand des Engagements nicht nur der Arbeitsverwaltung, der Kammern, sonstiger Verbände und von Einzel-Unternehmen ist, sondern zunehmend auch Kommunalpolitik und -verwaltung beschäftigen muss. Hier ist das Augenmerk zum einen darauf zu richten, besonders eklatante Defizite mit kommunaler Hilfe zu reduzieren (Pflege) und zum anderen darauf, Arbeits- und Beschäftigungs-Möglichkeiten auch für solche Personengruppen schaffen zu helfen, die aus eigener Kraft keinen Zugang dazu finden.

Eine große Anzahl unserer Städte und Gemeinden in der Bundesrepublik Deutschland befindet sich in einer schwierigen Haushaltssituation. Die Gründe hierfür sind vielfältig, entscheidend ist die Frage, wie wir nachhaltig gegensteuern können. Im Rahmen unserer Seminarreihe "Kommunalpolitisches Seminar" vermitteln wir Mandatsträgern und Führungskräften Grundlagen kommunaler Haushaltspolitik sowie Strategien und Instrumente eines zukunftsweisenden kommunalen Finanzmanagements.

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