Länderberichte

Vorgezogene Wahlen in Kroatien
 mit ungewissem Ausgang

von Holger Haibach, Marko Prusina, Luka Blaić

Nachdem das Land die Corona-Krise (vorerst) überwunden hat, sieht Kroatien Parlamentswahlen am 5. Juli entgegen

Die Ausbreitung von COVI9-19 wurde gestoppt, aber die Gefahr einer zweiten Welle im Herbst bleibt bestehen. Kroatien hätte eigentlich erst im September 2020 ein neues Parlament wählen sollen. Aber das Parlament wurde bereits im Mai 2020 aufgelöst und das Datum der Neuwahl auf den 05. Juli festgesetzt. Die Regierung führt als Grund dafür an, man wolle vermeiden, dass das Virus das Abhalten der Wahlen potenziell gefährdet. Die Opposition hingegen vermutet, dass der hauptsächliche Grund für diese Entscheidung die guten Umfragewerte für die Regierung während der Pandemiebekämpfung sind. Kroatien tritt somit in einen heißen, aber kurzen Wahlkampf ein. Inzwischen legen die Umfragen nahe, dass der Wahlausgang völlig offen ist.

Parlamentswahlen in Kroatien sind Verhältniswahlen, bei denen Wahlvorschlagsträger (hauptsächlich Parteien) Gruppen von Kandidaten als geordnete Wahllisten aufstellen. Die Sitzverteilung erfolgt nach der d'Hondt-Methode. Die Sperrklausel beträgt fünf Prozent.

Die Abgeordneten werden in 12 Wahlkreisen (siehe Bild 1) für eine vierjährige Legislaturperiode ins kroatische Parlament (Sabor) gewählt. Die Wahlkreise bestehen aus je 2 Gespanschaften, davon gib es in Kroatien 20, wobei die Stadt Zagreb der dazugehörigen Gespanschaft zugerechnet wird, sowie einem Wahlkreis für die Diaspora und einem Wahlkreis der Minderheiten (Serbien, Italiener etc.).

Wähler können sich nur für eine Liste entscheiden. Seit den Parlamentswahlen 2015 können sie dabei einem Kandidaten dieser Liste ihre Vorzugsstimme geben. Erreicht ein Kandidat mehr als 10% dieser Vorzugstimmen im Verhältnis des/der vor ihm auf der Liste stehenden Kandidaten, rückt er entsprechend des Ergebnisses der Partei auf der Liste nach vorne (es handelt sich um eine Art der Kumulierung, wie sie in Deutschland bei Kommunalwahlen unter anderem in Bayern und in Hessen üblich ist). Falls zwei Kandidaten dieselbe Anzahl von Stimmen bekommen, ist die Listenreihenfolge entscheidend.

Regelmäßige Parlamentswahlen finden alle vier Jahre statt. Der Staatspräsident (gegenwärtig Zoran Milanovic, Sozialdemokrat) beruft das neugewählte Parlament zur ersten Sitzung ein und beauftragt dann eine Person mit der Regierungsbildung, die gemäß der Sitzverteilung im Sabor die Möglichkeit hat, das Vertrauen der Mehrheit von deren Mitgliedern durch Verhandlungen zu erlangen. Für eine parlamentarische Mehrheit sind mindestens 76 Mandate notwendig.

Den gesamten Länderbericht können Sie als pdf herunterladen

Ansprechpartner

Holger Haibach

Holger Haibach

Leiter des Auslandsbüros Kroatien

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