KAS Beirut

Das Büro der KAS in Beirut ist sowohl für das regionale Rechtsstaatsprogramm, welches sich für Rechtsstaatlichkeit und Justizreform im Nahen Osten und Nordafrika einsetzt, sowie ein Libanon-spezifisches Länderprojekt zuständig. Die KAS ist eine deutsche politische Stiftung, die eng mit der Christlich Demokratischen Union (CDU) verbunden ist und weltweit in über 120 Ländern und mit 15 Regionalprogrammen präsent ist.

Mehrere Entscheidungsträger, Diplomaten, Juristen und Vertreter von Nichtregierungsorganisationen nahmen an dem Seminar teil, unter ihnen S.E. Jean Fahed, Präsident des libanesischen Obersten Gerichtes, und S.E. Issam Sleiman, Präsident des Libanesischen Verfassungsrates. Die Eröffnung wurde von Peter Rimmele, Leiter des Rechtsstaatsprogrammes sowie des Landesprogrammes Libanon, eingeleitet sowie von S.E. Christian Clages, Deutscher Botschafter im Libanon.

Herr Clages unterstützte die Arbeit der KAS in der Region und betonte die Relevanz und Wichtigkeit des Libanon-spezifischen Programms sowie die des regionalen Rechtsstaatsprogrammes vor allem vor dem Hintergrund des Arabischen Frühlings und der zunehmenden Auswirkungen des Syrischen Bürgerkrieges auf den Libanon.

Als Repräsentanten der libanesischen Justiz hielten Jean Fahed und Issam Sleiman sodann Vorträge in denen sie die Wichtigkeit einer unabhängigen Justiz für einen Rechtsstaat und die Demokratie im Libanon aber auch in der Region als Ganze diskutierten. Jean Fahed, der als Präsident des Obersten Gerichtes des Libanon die höchste Position der libanesischen Justiz innehat, betonte die Unabdingbarkeit von Justizreform in dem Land und versprach, dass er im aktuellen Kontext der kürzlich formierten libanesischen Regierung unter Premierminister Tammam Salam seine Bemühungen in dieser Hinsicht weiter verstärken werde. Auch Issam Sleiman unterstrich die Notwendigkeit für die Reform des libanesischen Justizsektors und hob die Hindernisse, die einer wahrhaftig unabhängigen Justiz im Libanon im Weg stehen, hervor. Sowohl Fahed als auch Sleiman betonten die Zentralität von Rechtsstaatlichkeit und der Unabhängigkeit der Institutionen der libanesischen Justiz auf dem Weg zu mehr Demokratie und dem Schutz der Rechte eines jeden individuellen Bürgers.

Neben Repräsentanten der Justiz lud die KAS auch Nichtregierungsorganisationen und religiöse Würdenträger anlässlich der Büroeröffnung ein, um die Wichtigkeit von religiösem Dialog und gegenseitigem Verständnis im Libanon und im Nahen Osten darzulegen. S.E. Monsignore Guy Noujaim, Bischof von Caesarea von Philippi, legte in einer kurzen Ansprache dar, dass gesellschaftlicher Pluralismus und Toleranz, erreicht durch den Dialog zwischen verschiedenen Glaubensrichtungen, Weltanschauungen und Überzeugungen, einen komplementären und notwendigen Prozess für den Erfolg und die Nachhaltigkeit demokratischer und rechtsstaatlicher Institutionen darstellen.

Das Seminar schloss mit einem Empfang.