Veranstaltungsberichte

Medienrecht auf dem Prüfstand

von Christian Spahr, Vladimir Zlatarsky, Manuela Anastasova

Experten diskutieren über Grundlagen der Pressefreiheit

Ob Medien ihre Kontrollfunktion für die Politik wahrnehmen, hängt nicht nur vom Engagement der Journalisten und wirtschaftlichen Grundlagen ab. Presserecht und Selbstregulierung sind wichtige Leitplanken für Freiheit und Medienvielfalt.

Das KAS-Medienprogramm Südosteuropa hat im Oktober 2013 in Belgrad Experten aus sieben Ländern zu einer Bestandsaufnahme versammelt. Sie formulieren nun gemeinsame Empfehlungen.

Bei juristischen Themen arbeitet das KAS-Medienprogramm Südosteuropa mit der "Artikel 10 EMRK"-Arbeitsgruppe von Prof. Dr. Johannes Weberling (Europa-Universität Viadrina Frankfurt/Oder) zusammen. Experten aus Deutschland und den Balkanstaaten analysieren in der Arbeitsgruppe die Medienentwicklung ihrer Länder unter rechtlichen Aspekten. Der Name der Gruppe ist von der Europäischen Menschenrechtskonvention abgeleitet – sie beschreibt in Artikel 10 das Recht auf freie Meinungsäußerung.

Prof. Dr. Johannes Weberling und Alexander Kashumov vom Access to Information Programme Bulgarien beleuchteten bei einer öffentlichen Podiumsdiskussion innerhalb des Workshops die Auskunftspflichten des Staats gegenüber den Medien. Dr. Dejan Milenkovic von der Universität Belgrad verdeutlichte Aspekte der Mediengesetzgebung und die aktuelle Situation der Presseräte in Südosteuropa.

Die Diskussionen und Vorträge umfassten auch die Rechte der Journalisten und die ethischen Grundsätze der journalistischen Arbeit.

Das Grußwort zur Podiumsdiskussion von Christian Spahr, Leiter des KAS-Medienprogramms Südosteuropa, und das Statement von Prof. Dr. Weberling über Auskunftspflichten staatlicher Behörden gegenüber Medien können als pdf-Dateien eingesehen werden.

Mehr zum Workshop "Medienrecht und Selbstregulierung in Südosteuropa" in dem Veranstaltungsbeitrag und zum Thema Presserecht hier.