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Veranstaltungsberichte

Deutschlands Bewerbung für einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat im Jahr 2019/20:

von Victoria-Charlotte Browning

Strategien, Herausforderungen und Erwartungen

Anlässlich der Bewerbung Deutschlands um einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat im Jahr 2019/2020, begrüßte die KAS vier Außenpolitikberater aus Deutschland in New York.

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Vom 21. bis 24. Januar 2018 führten die vier außenpolitischen Experten aus Bundestag und Bundesgeschäftsstelle der CDU Gespräche mit UNO-Vertretern zum deutschen Engagement bei den Vereinten Nationen und informierten sich über die letzten Entwicklungen um das Rennen für den nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat für den Zeitraum 2019/20. Alle Teilnehmer der Delegation unterstützen Parlamentarier täglich an der Quelle der Außenpolitikgestaltung in Deutschland.

Die Wahl wird am 8. Juni 2018 in New York stattfinden. Deutschland war zuletzt 2011/12 nichtständiges Mitglied des Sicherheitsrats. Die Mehrheit der deutschen Mitgliedschaften im Sicherheitsrat fanden bisher in Zeitintervallen von 8 Jahren statt. Deutschland konkurriert in diesem Zyklus mit Belgien und Israel um einen der beiden Sitze, die der regionalen Gruppe „Westeuropa und Andere“ zustehen. Um gewählt zu werden, braucht Deutschland eine Zweidrittelmehrheit in der Generalversammlung, d.h. 129 Stimmen im Falle der Anwesenheit aller 193 Mitgliedstaaten. Mit dem Wahlslogan „Frieden, Gerechtigkeit, Innovation & Partnerschaft“ will Deutschland unterstreichen dass Berlin bereit ist, mehr Verantwortung innerhalb des UN-Systems zu übernehmen.

Neben verschiedener Aspekte der deutschen Kampagne für einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat, standen vor allem Diskussionen über internationale Sicherheit aus UN-Perspektive, die nachhaltigen Entwicklungsziele und die derzeit geplanten UN-Reformen im Mittelpunkt der Gespräche. Die Delegation traf unter anderem auf Vertreter der folgenden Institutionen zusammen: Ständige Vertretung Deutschlands bei den VN; Counter-Terrorism Committe Executive Directorate (CTED) des Sicherheitsrats; Exekutivbüro des Generalsekretärs; UNHCR; UNDP; ISIL (Da’esh), Al-Qaida und Taliban Monitoring Team; DPKO; Columbia Universität; UN Global Pulse; UNFPA sowie International Service for Human Rights (ISHR).

Die Teilnehmer der Delegation haben zugesagt, die Erkenntnisse aus ihren Gesprächen in New York in ihre aktuellen Arbeitsschwerpunkte einfließen zu lassen.

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