Veranstaltungsberichte

Europäische Sicherheitskooperation und Transatlantische Beziehungen

Ansichten einer neuer Politikergeneration

„Wir müssen uns ändern, wenn die Europäische Union Bestand haben soll“- Dieses Plädoyer war die Kernbotschaft von Nikolas Löbel in seiner Diskussion über die Zukunft der europäischen Sicherheitskooperation und die Bedrohungen für die liberale Weltordnung, welche er mit dem American Council in Germany und anderen Experten für Außenpolitik am 24. Mai 2018 im New Yorker Büro der KAS führte.

Der aus Mannheim stammende Parlamentsneuling Löbel debattierte mit den Teilnehmern über die Bundestagswahl 2017 und die Rolle Deutschlands in der EU, aber deckte auch Themen wie Freihandel, die NATO und die Zukunft der transatlantischen Beziehungen ab.

Im Bezug auf die Zukunft der EU betonte Herr Löbel die Bedeutung von Friede, Freiheit, Sicherheit und Wohlstand in allen 28 Mitgliedstaaten. Außerdem erklärte er, dass es kein Allheilmittel für verschiedene Probleme wie die Flüchtlingskrise und die Euro-Krise gebe.

Weiterhin wies Herr Löbel auf die sich verändernde Rolle Deutschlands in der Staatengemeinschaft hin. Politiker seien gut beraten, sich von einer moralisierten Außenpolitik hin zu einer eher praktischen und realistischen Außenpolitik zu bewegen. Deutschland müsse beginnen proaktiv zu gestalten anstatt nur zu reagieren.

Auf seiner vorangegangenen Reise nach Washington D.C. habe Herr Löbel erfahren, wie wichtig der Regierung Trump die Erhöhung der Verteidigungsausgaben von NATO Mitgliedern ist, welche bisher die Ausgabenregel von 2% des BIP Regel nicht erfüllten. Dem widersprach Herr Löbel allerdings, da er dies im Falle von Deutschland für unerreichbar hält und plädierte dafür, realistischerweise über eine Erhöhung des Budgets auf 1,5% des BIP zu sprechen, was den Verteidigungshaushalt auf 50 Mrd. Euro steigen lassen würde. Zusätzlich würde Deutschland zu der im Koalitionsvertrag getroffene Vereinbarung stehen, dass eine Erhöhung der Militärausgaben einhergehen würde mit einem eins zu eins Anstieg des Entwicklungshilfeetats auf ebenfalls 50 Mrd. Euro.

Abschließend betonte Herr Löbel wie bedeutend es ist, junge Menschen über die Bedeutung einer stabilen transatlantischen Partnerschaft zu informieren. Außerdem müssten deutsche Politiker aus der Blase des Berliner Politikbetriebes austreten und sich den Realitäten und Herausforderungen der Welt aktiver stellen.