Veranstaltungsberichte

Transnationale Antworten auf ein globales Problem – Der Kampf der UN gegen den Terrorismus

Im Kampf gegen den Terrorismus stellen die Vereinten Nationen einen unterschätzten Verbündeten dar – sie agieren geschlossener und erfolgreicher als man denken könnte. Dies war die Kernaussage von Dr. David Scharias Rede im New Yorker Büro der KAS am Abend des 7. Mai 2018. Im Gegensatz zur weit verbreiteten Wahrnehmung der UN als zahnloser Tiger konnte Dr. Scharia überzeugend darlegen, wie die UN den Terrorismus mit einem umfassenden und schlagkräftigen Ansatz bekämpft.

Als Leiter der Abteilung für Terrorismusbekämpfung des Counter-Terrorism Committee Executive Directorate (CTED) führt er eine Gruppe von internationalen Experten an, welche den UN-Sicherheitsrat beraten und vorranging auch die Umsetzung thematisch relevanter Resolutionen in den Mitgliedsstaaten überwachen. Somit beschäftigt sich seine Abteilung mit verschiedenen Bereichen wie der Strafverfolgung von Terroristen, Terrorismusfinanzierung, Grenzkontrollen und der terroristischen Nutzung von Technologien.

Die Zuhörerschaft bestand aus dem diesjährigen Jahrgang des Kernkurses der Bundesakademie für Sicherheitspolitik, die angesehenste staatliche Weiterbildung Deutschlands in Fragen der Sicherheitspolitik. Dieser Kurs setzt sich aus einem dreimonatigen interdisziplinären Programm in Europa und den USA zusammen. Aus verschiedenen Bereichen der Politik, der Wirtschaft und des Militärs kommend, zeigten sich die Teilnehmer dankbar für den Einblick in die transnationalen Ansätze zur Terrorismusbekämpfung und die Diskussion mit einem renommierten Experten.

Dr. Scharia berichtete in seinem Vortrag über die Resolution 1373, die der UN-Sicherheitsrat im Zuge der Terroranschläge in New York vom 11. September 2001 verabschiedet hat und die globale Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung vorschreibt. Zum ersten Mal hätte sich damit eine Resolution nicht gegen einen Staat oder einen Akteur gerichtet, sondern gegen ein globales Problem. Aufbauend darauf sei 2005 ein Zusammenschluss aus 38 UN-Organisationen (Counter-Terrorism Implementation Task Force, CTITF) gegründet worden, um mit der gemeinsamen Expertise effektiv die Umsetzung der in relevanten Resolutionen beschlossenen Maßnahmen zu überwachen. Teil des CTITF sind zum Beispiel das CTED, für welches Dr. Scharia tätig ist, aber auch Organisationen wie das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR oder die Weltbank.

Eine Gruppe des CTITF, bestehend aus internen und externen Experten, besucht jährlich mehrere Länder, um diese zu beraten und die Umsetzung der Maßnahmen zu überprüfen. Insgesamt konnten in zwölf Jahren dadurch in rund 100 Ländern effektive Instrumente zur Terrorismusbekämpfung installiert werden, wodurch die Vereinten Nationen zu einem bedeutenden Akteur im Kampf gegen den globalen Terrorismus geworden seien, so Dr. Scharia.