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Verbesserung der Sicherheit von Journalisten durch Änderungen im Strafrecht

Eine Analyse internationaler Standards und der Bestimmungen im Lande

Die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) veröffentlicht in Zusammenarbeit mit der Journalistenvereinigung Mazedoniens (ZNM) die Publikation "Verbesserung der Sicherheit von Journalisten durch Änderungen im Strafrecht: eine Analyse internationaler Standards und der Bestimmungen im Lande".

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Ziel der Analyse ist es, Journalisten und Medienmitarbeitende, Richterinnen, Kläger, Rechtsanwältinnen sowie das Justizministerium bei der Umsetzung internationaler Standards für den strafrechtlichen Schutz von Journalisten zu unterstützen.

Die Publikation führt die Bemühungen der ZNM fort, das öffentliche Bewusstsein für die Sicherheit von Journalisten und möglichen Schaden durch die gängige Praxis der Straffreiheit von Taten gegen Journalisten und Medienmitarbeitenden zu schärfen. Verfasst wurde die Analyse von Kostadin Bogdanov, Ivan Breškovski und Dragan Sekulovski.

Die Bedeutung des Strafrechts sowie des Gesetzes über das Strafverfahren in der Republik Nordmazedonien (RNM) für die Verbesserung der Sicherheit von Journalisten und Medienmitarbeitenden wird in der Analyse hervorgehoben. Diese Erkenntnis geht aus einer Untersuchung des Vorgehens der Strafverfolgungsinstitutionen (nicht nur der Staatsanwaltschaft der RNM) in Fällen der Verfolgung gemeldeter Straftaten sowie des Einsatzes der Kommissionen für Ordnungswidrigkeiten beim Innenministerium in Fällen, die als Ordnungswidrigkeiten gemeldet wurden, hervor.

Die Publikation ist in mazedonischer und albanischer Sprache erreichbar.

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Kontakt

Davor Pasoski

Ansprechpartner Mazedonien
Programm Manager
davor.pasoski@kas.de +389 2 3217 075

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