Asset-Herausgeber

Einzeltitel

Aktualisierter Untersuchungsbericht über die Bereitstellung- und Verteilung von Finanzmitteln durch die PA erschienen

Im Rahmen des Nazaha Projekts zur Korruptionsbekämpfung im NGO-Sektor ist ein neuer Untersuchungsbericht über die Bereitstellung- und Verteilung von Finanzmitteln durch die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) erschienen. Der Bericht behandelt den Zeitraum von Juni 2007 bis Ende 2007 und schließt damit direkt an den vorhergegangenen Bericht an.

Asset-Herausgeber

Der Bereitstellungs- und Verteilungsbericht beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit den Folgenden Punkten:

•Prüfung der ein- und ausgehenden Gelder der PA

•Aufstellung des Umfangs von Zuschüssen und Unterstützung, welche der PA in dieser Zeit zugeflossen sind

•Untersuchung der Verteilungsmechanismen dieser finanziellen Unterstützung

•Darstellung der Hindernisse und Probleme, die sich auf die Bereitstellung und Verteilung dieser Gelder beziehen

•Aufzeigen der Verstöße der PA, die sich auf die Bereitstellung und Verteilung dieser Gelder beziehen

Gegenüber dem vorhergegangenen Berichtszeitraum hat es einige bemerkenswerte Änderungen gegeben. Zum einen haben sich durch die gewaltsame Machtübernahme der Hamas in Gaza im Juni 2007 und die daraus resultierende Einrichtung einer Übergangsregierung in der West Bank die politischen Rahmenbedingungen erheblich geändert. Die Regierung des als moderat und äußerst integer geltenden Salam Fayyad bezieht wieder finanzielle Unterstützung von verschiedenen Geberländern. Außerdem hat Israel seit Juli 2007 schrittweise die zuvor einbehaltenen Steuern und Zolleinnahmen an die Übergangsregierung überwiesen. Die Haupteinnahmequelle der vorrangegangenen Hamas-Regierung waren Barzahlungen aus einigen arabischen Staaten und dem Iran, die ins Land geschmuggelt wurden. Dies verhinderte jegliche Überprüfung der Ein- und Auskünfte des Staatshaushaltes. Der aktualisierte Untersuchungsbericht kommt zu dem Schluss, dass seit Juli 2007 die Übergangsregierung unter Salam Fayyad die ein- und ausgehenden Gelder der PA in einem transparenten Verteilungsprozess, der jedoch noch einige Schwächen im organisatorischen Bereich aufweist, integriert hat.

Nazaha ist ein gemeinsames Projekt der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) und ihrem palästinensischen Partner AMAN (Coalition for Accountability and Integrity), mit dem Ziel, die Korruption innerhalb des NGO-Sektors zu bekämpfen und die palästinensische Zivilgesellschaft durch die Förderung von Verantwortlichkeit und Good Governance zu stärken. Das Projekt ist Teil der „Initiative for Democracy and Human Rights“ der Europäischen Union.

Asset-Herausgeber

comment-portlet

Asset-Herausgeber