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Hoffnung auf Verjüngung

Fatah-Kongress in Bethlehem geht in die Verlängerung

Wegen schwerer interner Streitigkeiten ist der Parteitag der Fatah-Organisation von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in die Verlängerung gegangen. Die ursprünglich für den Abend geplante Wahl einer neuen Führung verschob sich um mindestens einen Tag. Im domradio-Interview spricht Felix Dane von der Konrad-Adenauer-Stiftung in Ramallah, über die Aussichten auf einen Erfolg des Kongresses und eine Verjüngungskur für die Partei.

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domradio: Worüber streiten die Fatah-Funktionäre?

Dane: Es ist der erste Kongress seit 20 Jahren, da hat sich viel angestaut. In erster Linie geht es um interne Streitigkeiten und vor allen Dingen um die Frage der Korruption. Aber auch um die Diskussion über Arbeitsleistung der Partei in den letzten 20 Jahren. Wie offen will man diskutieren, welche Schlüsse sollen gezogen werden? Das sind die Streitpunkte. Es geht aber auch Machtkämpfe innerhalb der Partei. Die junge gegen die alte Garde, aber auch die Exil-Mitglieder gegenüber den heimischen Mitgliedern. Und natürlich die Mitglieder aus der Westbank und aus dem Gaza-Streifen. Erst dann geht es um die Gangart gegenüber Israel.

domradio: Abbas ist die Schlüsselfigur. Kann er die Partei einen und hinter sich bringen oder ist er gescheitert?

Dane: Das kann man erst nach dem Kongress sagen. Aber ich denke, er ist nicht wirklich gescheitert. Seine Position innerhalb der Partei ist zwar nicht sonderlich gut, aber wenn er es jetzt schafft, eine moderate und jüngere Garde einzuführen, dann könnte er Erfolg haben. Für ihn wäre es natürlich leichter, wenn er einen härteren Kurs gegen Israel einschlagen würde, aber das will er nicht. Er muss viele Kompromisse eingehen und steht zwischen vielen Fronten: Israel, USA und in der eigenen Partei.

domradio: Kann die Fatah mittelfristig auch die Anhänger der Hamas überzeugen?

Dane: In Gaza herrscht keine Demokratie, das Gewaltmonopol liegt bei der Hamas und da ist sie nur schwer zu verdrängen. Unsere Umfragen zeigen aber, das Fatah beliebter ist als Hamas momentan. Dennoch leidet die Partei unter dem Image-Verlust durch die Korruptionsvorwürfe. Der einzige Ausweg ist eine Einigung zwischen den beiden Parteien, die Bildung einer Einheitsregierung und die Durchführung von Wahlen. Aber vorher muss Fatah beweisen, dass sie nicht mehr korrupt ist, und da bietet der Kongress eine Möglichkeit.

domradio: Die Wahl der neuen Führung ist nun erstmal vertagt worden. Kann eine Verjüngungskur denn gelingen?

Dane: Prinzipiell ja. Die junge Garde und die Moderaten sind wesentlich besser vorbereitet und aufgestellt als gedacht. Ein Gesundungsprozess innerhalb der Partei könnte also gelingen. Abzuwarten bleibt, ob damit dann auch eine Verjüngung des Zentralkomitees gelingt. Dass der Kongress nun länger dauert, werte ich als ein positives Signal für eine Aufarbeitung und den Versuch neue Kandidaten in das Zentralkomitee einzuführen.

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Palästinenserpräsident Mahmud Abbas (©ddp)

Klicken Sie auf den nachstehenden Link, um die Aufzeichnung des Interviews anzuhören.

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