Starke Parteien, starke Demokratie - Regionalprogramm Parteiendialog und Demokratie in Lateinamerika
Veranstaltungsberichte
„Uruguay haben wir in Deutschland kaum auf dem Schirm, deshalb habe ich die Reise angestoßen, um den Austausch und auch die Wirtschaftsbeziehungen zu fördern“, erklärte der Landtagsabgeordnete Henry Worm am ersten Tag. In einem Briefing mit dem Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Uruguay, Ingo von Voß, konnten sich die Abgeordneten über politische Verhältnisse, Steuerlast, öffentliche Verwaltung und Gesundheitsversorgung informieren. „Es gibt echte Gemeinsamkeiten etwa bei der Klimaforschung, die wir verstärken sollten“, unterstrich von Voß.
Die Leiterin des Regionalprogramms Parteienförderung und Demokratie, Kristin Wesemann, stellte den Teilnehmern die Eckpunkte der Arbeit des KAS-Büros in Montevideo vor. „Mit unseren Schwerpunkten politische Nachwuchsförderung, Parteienberatung und Information & Dialog sind wir im ganz Lateinamerika unterwegs, um die Akteure der Demokratie und vor allem die KAS-Partnerparteien zu stärken“, erklärte Wesemann. Seit 2016 wachse im ganzen Kontinent ein Netzwerk junger Politiker, die nach dem Ende eines Seminars mithilfe der sozialen Netzwerke und vieler eigener Angebote im Kontakt bleiben“, resümierte die Leiterin.
Der Abend war dem Austausch mit jungen uruguayischen Politikern gewidmet. Das Zeugnis der jungen Abgeordneten aus Deutschland beeindruckte die Uruguayer, die für mehr Beteiligung kämpfen. „Wenn wir zeigen, dass wir etwas leisten, dass wir viele sind und durch kritische Beiträge auch Druck aufbauen können, werden junge Leute immer auch Mandate gewinnen und Verantwortung übernehmen können“, erklärte Christian Zippel, Landtagsabgeordneter aus Thüringen.
„Heute freuen wir uns auf politische Gespräch, um die Beziehungen zwischen Deutschland und Uruguay zu stärken“, bemerkte der Abgeordnet Henry Worm am Beginn des zweiten Tages. In der Zentrale der ältesten Partei der Welt, der Partido Nacional, tauschten sich die Teilnehmer mit dem Parteipräsidenten Luis Alberto Heber zu Fragen der uruguayischen Innen- und Wirtschaftspolitik aus.
Nach einem Rundgang durch das prächtige Parlament trafen die Abgeordneten auf Gerardo Amarilla, ehemaliger Parlamentspräsident Uruguays, mit dem sie sich intensiv über die politische Landschaft Uruguays, den Parlamentsbetrieb und die Kooperation mit Deutschland austauschten. Im formellen Rahmen fand im Anschluss eine Begegnung mit der interparlamentarischen Freundschaftsgruppe Uruguay-Deutschland statt. „Seit 2010 unterhält das Parlament eine aktive Freundschaft mit Deutschland, um die über 160 Jahre alten diplomatischen Beziehungen immer wieder neu zu beleben“, erklärte die Senatorin Daisy Tourné zu Beginn. „Wir fühlen uns sehr gut aufgehoben und sehen, dass wir von Uruguay in Sachen schnelles Internet und nachhaltiger Energieversorgung viel lernen können“, betonte der Abgeordnete Andreas Bühl. Der Uruguayfreund und Abgeordnete Henry Worm präsentierte der Freundschaftsgruppe konkrete Pläne zur Dynamisierung der Partnerschaft, wie zum Beispiel regelmäßige Praktika für Jugendliche.
Am dritten Tag stand die Kommunalpolitik im Mittelpunkt. „Wir in Maldonado sind ein Department, das vom Tourismus lebt und weit über Uruguay hinaus bekannt ist“, erklärte Diego Echevarria, der Generalsekretär des Departments. Durch eine sehr bürgernahe Wahlkampfstrategie konnten Echevarria und seine Partido Nacional die Themen Sicherheit, Wohnungsbau und Arbeit identifizieren, die sie seit dem Wahlsieg 2015 in erfolgreiche Politik umzusetzen zu versuchen. „Heute haben wir hier das modernste Sicherheits- und Überwachungszentrum Lateinamerikas ; so ist es uns gelungen, die Kriminalitätsrate um 40 Prozent zu senken. Neben Fragen des Mülls, der kommunalen Steuern und des nachhaltigen Tourismus wollten die Abgeordneten noch vieles mehr über die lokalen Gegebenheiten wissen, um sich Anregungen zu holen und deutsche Konzepte zu vermitteln.
Ein letzter Gesprächstermin führte die Delegation in die führende Freihandelszone Lateinamerikas: Zonamérica. „Mit mehr als 350 angesiedelten Unternehmen mit ihren etwa 10.000 Mitarbeitern, hat sich unser steuerfreier Industriepark zu einem logistischen Drehpunkt für den lateinamerikanischen Markt entwickelt“, betonte Isidoro Hodara, der Vizepräsident des Technologieparks, bei der Begegnung mit den Abgeordneten. Die internationalen Firmen, darunter deutsche Namen wie etwa Merck, schätzten die dauerhaft stabilen Rahmenbedingungen Uruguays sowie die Verfügbarkeit gut ausgebildeter und mehrsprachiger Fachkräfte.
So schloss der Campus Konrad Adenauer in Uruguay mit konkreten Kontakten, der Planung zukünftiger Kooperation und der Bekräftigung der deutsch-uruguayischen Beziehungen.
