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Zugang zur Justiz in Zeiten der Pandemie

Whitepaper – Zugang zur verfassungsrechtlichen Justiz

Das Rechtsstaatsprogramm Lateinamerika und das Auslandsbüro Mexiko der Konrad-Adenauer-Stiftung veranstalteten in Zusammenarbeit mit dem Programm Zugang zur Justiz der Fakultät für Rechtswissenschaften des Tecnológico de Monterrey eine Seminarreihe zum Thema Zugang zur Justiz in Zeiten von COVID-19. Ziel ist es, das Thema in der aktuellen Debatte zu platzieren, Veränderungen in Politikprogrammen anzustoßen, und vor allem einen klaren Weg aufzuzeigen, wie das Recht auf Zugang zur Justiz in Mexiko gesichert werden kann.

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Der aktuelle Gesundheitsnotstand durch COVID-19 hat sowohl in Mexiko als auch in anderen Ländern Lateinamerikas zur faktischen und tiefgreifenden Einschränkung verschiedener Menschenrechte geführt. Dazu zählt neben den Rechten auf Transit, Berufsfreiheit, Bildung, Gesundheit und Nichtdiskriminierung auch das Recht auf den Zugang zur Justiz.

Die Veranstaltungsreihe „Zugang zur Justiz in Zeiten der Pandemie“ geht in vier Seminaren auf die Bereiche Verfassungs-, Straf-, Familien- und Arbeitsrecht ein. Auf Grundlage dieser Seminare wird jeweils ein Whitepaper angefertigt, in dem die wichtigsten Punkte, allgemeine Aspekte und konkrete Vorschläge zum Zugang zur Justiz im entsprechenden Bereich erfasst werden.

 

Erstes Forum

Zugang zur verfassungsrechtlichen Justiz

Am ersten Seminar, welches am 2. Juni stattfand und sich mit dem Zugang zur verfassungsrechtlichen Justiz beschäftigte, nahmen teil: María Pía Silva Gallinato, Ministerin am chilenischen Verfassungsgericht; Dr. Magdalena Inés Correa Henao, Direktorin des Programms für Verfassungsrecht der Universidad Externado de Colombia; und Dr. Roberto Lara Chagoyán, Professor und Wissenschaftler der Fakultät für Rechtswissenschaften des Tecnológico de Monterrey. Das Seminar wurde von Dr. Marie-Christine Fuchs, Leiterin des Rechtsstaatsprogramm Lateinamerika der Konrad-Adenauer-Stiftung, moderiert.

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Ilse Reyes

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