Die Einhaltung der Spielregeln im Staat, die das Ergebnis eines transparenten und demokratischen Gestaltungsprozesses sind, ist Grundlage sozialen Friedens und Forschritts in einem demokratischen und sozialen Rechtsstaat. Die besagten Regeln zu befolgen, ist die Pflicht aller und es obliegt dem Staat, dies sicherzustellen. Zieht die große Mehrheit der Bürger es jedoch vor, die Regeln nur dann zu befolgen, wenn es gerade passt, wird der Staat an der Aufgabe der Normdurchsetzung scheitern.

Jede Gesellschaft muss Menschen hervorbringen und fördern, die als Vorbild dienen. Persönlichkeiten die Professionalität, Integrität und Vertrauen vermitteln. Mutige Menschen die ihre Verantwortung in der Gesellschaft und im Staat annehmen. Konrad Adenauer sagte einmal, eine Demokratie brauche Demokraten. Ebenso braucht der Rechtsstaat verantwortungsvolle Bürger, welche die Einhaltung der Normen nicht von taktischen Überlegungen abhängig machen, sondern sie befolgen, weil sie begreifen, dass es für das Leben in der Gemeinschaft unumgänglich ist.

 

Solche Verteidiger des Rechtsstaats braucht es nicht nur in den Institutionen des Staates, sondern ebenso in der Zivilgesellschaft. In ihren jeweiligen Ämtern und Funktionen arbeiten sie uneigennützig, im demokratisch legitimierten rechtlichen Rahmen, um die Legitimität der Institutionen zu stärken, wo sie in Frage gestellt wird, oder wiederherzustellen, wo sie verloren gegangen ist.

 

Unsere demokratischen Einrichtungen setzen Regeln, legen sie aus und setzen sie durch. Die Legitimität dieser Institutionen ist unerlässliche Voraussetzung dafür, dass sie ihren Aufgaben gerecht werden können.

 

 

Video Programa Cultura de la Legalidad (spanisch) from CEEAD on Vimeo.

Im Rechstaatsprogramm halten wir die Stärkung der Rechtskultur in den lateinamerikanischen Gesellschaften für den Schlüssel zum Aufbau eines stabilen, demokratischen und sozialen Rechtsstaats. In diesem Sinne unterstützen wir das Programm „Rechtskultur“ (cultura de la legalidad) des Centro de Estudios sobre la Enseñanza y el Aprendizaje del Derecho (CEEAD). Die mit dem CEEAD gesammelten Erfahrungen sollen künftig auch in Zentralamerika nutzbar gemacht werden.