Publikationen

Eine vergleichende Analyse der Verfassungsentwürfe in Tunesien 2022: Nullsummenspiele

von Siraj Khan, LL.M

Heute, am 25. Juli 2022, stimmen die Tunesierinnen und Tunesier in einem Referendum darüber ab, ob sie eine neue Verfassung annehmen, die Präsident Kais Saied am 30. Juni veröffentlicht hat. Sollte die neue Verfassung angenommen werden, wird das Land von der derzeitigen parlamentarischen Mischform zu einer Form der Demokratie übergehen, die dem Präsidenten weitreichende Befugnisse einräumt. Was bedeutet ein "Ja" des tunesischen Volkes tatsächlich? Siraj Khans vergleichende Bewertung der aktuellen, aus dem Jahre 2014 stammenden, Verfassung, des Verfassungsentwurfs des NCC sowie der Verfassungsentwürfe von Präsident Saied liefert einige Hinweise zu dieser Frage.

Rule of Law implications of the Tunisian Referendum on a new constitution

by Valeska Heldt

The Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) Rule of Law Programme MENA has compiled a series of resources related to the Tunisian Referendum on a new constitution.

WARUM WÄHLEN WICHTIG IST!

Parlamentswahlen im Libanon: 15. Mai 2022.

Am 15. Mai finden im Libanon Parlamentswahlen statt. In diesen für das Land schweren Zeiten ist es wichtiger denn je, an der Wahl teilzunehmen – nicht nur der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit willen, sondern auch, um Verbesserung voranzutreiben.

Das Verfassungsgericht von Jordanien: Eine Bilanz nach 10 Jahren Tätigkeit und Erwartungen an die Zukunft

In Zusammenarbeit mit Center for Strategic Studies (CSS), University of Jordan, Amman – Jordan.

Das Rechtsstaatsprogramm Naher Osten & Nordafrika der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) hat in Zusammenarbeit mit dem Center for Strategic Studies (CSS) an der Universität von Jordanien eine Studie verfasst, um die aktuelle Bedeutung des jordanischen Verfassungsgerichts, seinen Einfluss auf die Rechtsstaatlichkeit in Jordanien und das Ausmaß dieses Einflusses in den letzten zehn Jahren zu analysieren. Darüber hinaus soll untersucht werden, ob sich die gesetzgeberischen Vorgänge und Verhaltensweisen sowie grundlegende gesetzgeberische Entscheidungen geändert haben, die den Erfolg (oder Misserfolg) des Verfassungsgerichts bei der Erreichung seiner Gründungsziele widerspiegeln.

Die Unabhängigkeit der syrischen Judikative: Die Grenzen der verfassungsrechtlichen Linsen.

In Zusammenarbeit mit dem Syrian Legal Development Programme (SLDP)

Das Rechtsstaatsprogramm Naher Osten & Nordafrika der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) hat in Zusammenarbeit mit dem Syrian Legal Development Programme (SLDP) eine Kurzstudie zu einem bestimmten Abschnitt und Artikel der syrischen Verfassung als Fallstudie erstellt, die einen Aspekt der Verfassung im Vergleich zu ihrer Umsetzung in der nationalen Gesetzgebung und Praxis untersucht.

Aufbau eines verfassungsrechtlichen Netzwerks in der MENA-Europa-Region

Zusammenarbeit mit dem Arab Center for the Rule of Law and Integrity (ACRLI)

Die Konrad-Adenauer-Stiftung Rechtsstaatsprogramm Naher Osten und Nordafrika (KAS), hat in Zusammenarbeit mit dem Arab Center for the Rule of Law and Integrity (ACRLI) ein umfangreiches Handbuch erstellt, um alle verfassungsrechtlichen Akteure in den Ländern der MENA-Region zu benennen und um eine Übersicht zu erstellen, die verlässliche Informationen auf einer einzigen digitalen Plattform bereitstellt.

Wählerschulung, der Schlüssel zu freien und fairen Wahlen.

in Zusammenarbeit mit der Libanesischen Vereinigung für Demokratische Wahlen (LADE)

Das Rechtsstaatsprogramm Naher Osten und Nordafrika der Konrad-Adenauer Stiftung (KAS) hat in Zusammenarbeit mit der Lebanese Association for Democratic Elections (LADE) drei Sensibilisierungsvideos und ein Briefing Paper zu den unten aufgeführten Themen erstellt.

Bürgerleitfaden zur libanesischen Verwaltungsgerichtsbarkeit

In Zusammenarbeit mit Gherbal Inititative

Die Organisation "Gherbal Initiative" hat in Zusammenarbeit mit dem Rechtsstaatsprogramm Naher Osten / Nordafrika der Konrad-Adenauer-Stiftung einen Bürgerleitfaden zur libanesischen Verwaltungsgerichtsbarkeit veröffentlicht.

Rule of Law Rules

Unser Podcast zu Fragen rund um den Rechtsstaat im Zeitalter der Digitalisierung

In unserem Podcast "Rule of Law Rules" sprechen wir mit internationalen Experten über Chancen und Herausforderungen in Bezug auf Menschenrechte im Digitalen Zeitalter. Unser neuer Schwerpunkt ist Legal Tech und wir blicken dabei in die unterschiedlichen Regionen dieser Welt.

Out now: Constitutional Review in the Middle East and North Africa

by Anja Schoeller-Schletter (Hrsg./Ed.)

Published by Nomos and supported by the Konrad-Adenauer-Stiftung, Dr. Anja Schoeller-Schletter, previous Head of the Rule of Law Programme Middle East and North Africa from 2017 to 2019, assembled many esteemed constitutional scholars and practitioners to "map" constitutional review in the region. The book is out now and can be read online!

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