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Aufbau eines verfassungsrechtlichen Netzwerks in der MENA-Europa-Region

von Paul Saadeh

Zusammenarbeit mit dem Arab Center for the Rule of Law and Integrity (ACRLI)

Die Konrad-Adenauer-Stiftung Rechtsstaatsprogramm Naher Osten und Nordafrika (KAS), hat in Zusammenarbeit mit dem Arab Center for the Rule of Law and Integrity (ACRLI) ein umfangreiches Handbuch erstellt, um alle verfassungsrechtlichen Akteure in den Ländern der MENA-Region zu benennen und um eine Übersicht zu erstellen, die verlässliche Informationen auf einer einzigen digitalen Plattform bereitstellt.

Heutzutage ist die Verfassungsgerichtsbarkeit ein Hauptanliegen der arabischen Länder, da sie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit miteinander verknüpft. Die Rechtsstaatlichkeit sichert die Demokratie, die die grundlegenden Menschen- und Freiheitsrechte schützt, und beruht auf einem unabhängigen, unparteiischen und effektiven Vorgehen der Verfassungsorgane. Die Verfassungsgerichte als Hüter der Verfassung, spielen eine zentrale Rolle, wenn es darum geht, den Vorrang der verfassungsrechtlichen Bestimmungen zu gewährleisten, gleiche Rechte für alle Bürger zu garantieren und somit eine friedliche und demokratische Gesellschaft zu sichern.

Die Verfassungsgerichtsbarkeit ist in den arabischen Ländern ein Novum; sie ist erst seit drei Jahrzehnten bekannt. Abgesehen von Ägypten, wo bereits 1969 ein Verfassungsgericht eingerichtet wurde, haben die restlichen arabischen Länder ihre Verfassungsgerichte und -räte in den neunziger Jahren des zwanzigsten Jahrhunderts eingerichtet. Darüber hinaus wurde 1997 die Vereinigung der arabischen Verfassungsgerichte und -räte gegründet, der 11 arabische Länder angehören. Ihre Erfahrungen sind zwar von großer Bedeutung, bedürfen aber noch immer der Entwicklung und Weiterentwicklung.

 

Dementsprechend ist es von großer Bedeutung, die betroffenen Fachleute und Behörden auf dem Gebiet der Verfassung zusammenzubringen und einige Entscheidungen und Veröffentlichungen zu diesem Thema zu beleuchten. Das " Pilothandbuch der Verfassung " ist die Antwort, eine frei zugängliche Plattform für alle betroffenen Akteure. Mit einem Klick erhalten Sie Zugang zu einer Zusammenstellung der arabischen und regionalen Quellen, zu den wichtigsten Reformen und Referenzen, zu den Schlüsselakteuren und den Verfassungsorganen. Dieses Handbuch enthält auch Verfassungen und einige Entscheidungen der arabischen und europäischen Verfassungsgerichte.

Dieses Kompendium enthält auch Verfassungen und einige Entscheidungen der arabischen und europäischen Verfassungsgerichte.

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