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Verfassungsrechtliche Herausforderungen der Präsidentschaftswahlen im Libanon

Publikation zum Thema Wahl-Probleme, präsidentielles Vakuum und Aussichten für die Zukunft

Eine Studie über Unzulänglichkeiten und Lücken im libanesischen Wahlsystem gefolgt durch möglichen Verbesserungs- und Lösungsvorschläge

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Nach über sechs Monaten Verhandlung und unzähligen vergeblichen Versuchen ist es den libanesischen Parlamentariern, die politisch in zwei große Lager gespalten sind, bisher nicht gelungen, einen Präsidenten zu wählen. Dies ist bereits das dritte Mal seit Gründung des Staates Libanon dass solch eine präsidentielle Vakanz entstanden ist. Der Prozess der Wahl ist geprägt von gegenseitigen Boykotten und undurchsichtigen Abstimmungen hinter verschlossenen Türen, wobei die Vorgaben der Verfassung weit ausgelegt und teilweise auch missachtet werden.

Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat eine umfangreiche Studie in Auftrag gegeben, die die Mängel und Lücken der libanesischen Verfassung bezüglich der Wahl des Präsidenten, seiner Kompetenzen und seiner Rolle untersuchen sowie Wege aufzeigen soll, wie künftige Missbräuche des Verfassungsrechts durch die Parlamentarier vermieden werden können.

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