Workshop

Stärkung des Justizwesens: wichtigste Herausforderungen und Handlungsansätze im Vergleich

Workshop zur Stärkung der Unabhängigkeit der Justiz - Erfahrungen, bewährte Praktiken, Herausforderungen und Zukunftsperspektiven

Wenn man die Herausforderungen beobachtet, mit denen Menschen in der Region konfrontiert werden, die versuchen, Zugang zur Justiz zu erhalten, und sich die Ergebnisse von Gerichtsverfahren (mangelnde Urteilsvollstreckung, uneinheitliche und sogar widersprüchliche Rechtsprechung) genauer ansieht, stellt man die Justiz als solche schnell in Frage. Diese Hindernisse schwächen zunehmend das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Justiz als Hüterin individueller Rechte. Die Stärkung der richterlichen Integrität durch den Ausbau ihrer (Verwaltungs-)Kapazität sollte daher Priorität haben, da sie ein Schlüsselelement zur Gewährleistung einer gerechten Justiz und gleicher Rechte für alle Parteien ist.

Details

Die Leistungsfähigkeit des Gerichtssystems sollte in den folgenden Schlüsselbereichen verbessert werden:

  1. Vertrauen der Öffentlichkeit in die Gerichte,
  2. Zugang zur Justiz,
  3. Pünktlichkeit und Qualität der Gerichtsverfahren,
  4. Effizienz und Wirksamkeit des Beschwerdesystems und
  5. Koordinierung des Strafrechtssystems. 

Welche Rolle spielt der Oberste Justizrat als Aufsichtsorgan, um eine effiziente Justiz zu gewährleisten? Welche Aufgabe hat die Justizaufsicht und wie könnte ihre Effizienz verbessert werden? Sollte es ein System zur Bewertung der Justiz geben? Könnte der Einsatz moderner IKT-Instrumente die Lücke in der Kommunikation zwischen den verschiedenen Bereichen der Justiz schließen? Sollten wir neben der Institution selbst nicht auch klare Kriterien für die Aufnahme von Richtern in den Justizapparat aufstellen und annehmen? Welches sind die Voraussetzungen oder Qualifikationen, die durch Kapazitätsaufbaumodelle vermittelt oder erworben werden können? 

Es ist von entscheidender Bedeutung, dass die Personen, die die entsprechenden Ämter innehaben, sich direkt treffen, diese Fragen ansprechen, diskutieren und angehen. Vor diesem Hintergrund organisiert das Rechtsstaatsprogramm Naher Osten und Nordafrika der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) in Zusammenarbeit mit der Lebanese Foundation for Permanent Civil Peace (LFPCP) einen zweitägigen Workshop mit Vertretern der Obersten Gerichtshöfe/Räte, die die höchste Instanz der Justizverwaltung darstellen und daher eine Schlüsselrolle bei der Umsetzung und Verbesserung der Verfahren und Strategien für die Justizverwaltung spielen.

Dieser Workshop findet am Freitag und Samstag, dem 11. und 12. November 2022, in Beirut statt. Die Veranstaltung beginnt mit einer öffentlichen Eröffnungsdiskussion, um dann in eine Reihe von fünf geschlossenen Podiumsdiskussionen überzugehen. Erwartet werden Richter, Rechtsexperten, Minister, Parlamentarier sowie lokale und internationale Organisationen (NRO, Kommissionen, Gewerkschaften, Syndikate).

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