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Veranstaltungsberichte

Arabische Länder im Übergang

Gleichberechtigung und konstitutionelle Reformen

Diese Konferenz wurde von der Lebanese American University (LAU) und dem Dänischen Zentrum für Forschung und Information über Geschlecht, Gleichheit und Vielfalt (KVINFO) organisiert und fand mit der Unterstützung der Konrad-Adenauer-Stiftung statt.

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Arabische Frauen waren aktive Teilnehmer an den Aufständen/Revolutionen des arabischen Frühlings und setzten sich für Demokratie, soziale Gerechtigkeit und Reformen ein. Sie gingen auf die Straße, organisierten und führten Proteste und spielten eine zentrale Rolle im Kampf für den sozialpolitischen Wandel.

Viele arabischen Länder wurden gezwungen ihre Verfassungen zu überarbeiten oder neue Verfassungen auszuarbeiten, die weniger repressiv waren und die Menschenrechte als integralen Teil der Staatsgrundlage anerkannten. Die Länder die nicht selbst Zeuge einer Revolution wahren, wurden unter massiven Druck gesetzt konkrete Reformen einzuleiten.

Jedoch haben die jüngsten politischen Entwicklungen die gesellschaftspolitischen Gewinne von Frauen in Frage gestellt. Der politische Aufstieg islamistischer Bewegungen, mit ihren konservativen Tagesordnungen und ihrer patriarchalischen Weltanschaung, war und ist weiterhin alarmierend.

Werden die bisher geänderten Verfassungen die sozialpolitischen Gewinne von Frauen beschützen können? Existiert ein konkretes Engagement für die Gleichstellung der Frauen? Es wurde das gesellschaftspolitische Ungleichgewicht der Geschlechter in der arabischen Welt erörtert. Die Konferenz analysierte das sozialpolitische Verhältnis der Geschlechter vor dem Hintergrund unbeständiger sozialer Kontexte und sich entsprechend verändernde staatliche Institutionen. Es ist wichtig anzuerkennen das der Staat die Kapazität zur Institutionalisierung von Werten besitzt, bzw. dass er Normen durch ihre Kodifizierung begünstigen oder durch gezielte Rechtsprechung unterbinden kann. Die Sprecher erklärten dass es daher notwendig sei die gesellschaftspolitischen Gewinne die Frauen während der arabischen Aufstände gemacht haben in nationalen Verfassungen und Gesetzgebungen zu verankern, und dass diese aktiv durchgesetzt werden müssten.

Es ist jedoch in diesem Kontext dass der Paradoxe Status des Staates als Volkswächter und als integraler Teil des Problems zugleich relevant wird. Die Grundarchitektur jedes Staates, und die Vorschriften die von seinen Organen erlassen werden, reflektieren nämlich auch die dominanten Machtkonstellationen innerhalb einer Gesellschaft. Die daraus resultierende Politik kann zu einer Aufrechterhaltung des Status Quo beitragen, das heißt, Umstände die für Frauen ungünstig erscheinen zu konkretisieren und folgerichtig zu legitimieren. Die Konferenzteilnehmer unterstrichen deshalb die Tatsache dass es zwingend Notwendig sei weiterhin nicht nur Druck auf politische Akteure auszuüben sondern ein anderes gesellschaftliches Paridgma des weiblichen Geschlechts zu fördern. Es wurde zu diesem Zweck beschlossen virtuelle Foren der grenzüberschreitenden Vernetzung einzurichten um den länderübergreifenden Austausch von Information und Know-how zu erleichtern. Darüber hinaus wurde darauf hingewiesen dass es notwendig sei weiterhin zu prüfen wie Konzepte wie Religion und Familie verwendet werden können um ein größeres Bewusstsein für Frauenrechte zu schaffen.

Weitere Information zu der Veranstaltung finden Sie hier.

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