Rolle und Einfluss von Verfassungsgerichten auf andere Oberste Gerichte

Der Großteil der Länder der Mittlerer-Osten/ Nordafrika (MENA)-Region hat ein eigenes, zentrales Organ zur Klärung und Schlichtung von Verfassungsfragen und –streits, das Verfassungsgericht. Ihre Rechtsprechung ist unabhängig und bindend für alle anderen nationalen Gerichte. Die Ausübung von Verfassungsrechtsprechung führt trotz allem in einigen Staaten zu Kontroversen, sowohl mit etablierten als auch mit neu eingeführten Verfassungsgerichten.

Die Veranstaltung ist die fünfte in einer Reihe von Workshops zum Thema "Mapping Constitutional Control in the MENA Region" und zielt darauf, die Schlüsselaspekte und Herausforderungen für Verfassungsgerichte in der MENA-Region zu verstehen und deren Effektivität und Einfluss auf die Obersten Gerichte des Staates zu analysieren. So können neu etablierte Gerichte Schwierigkeiten haben, sich von der Rechtsprechung historischer, traditioneller Gerichte zu befreien, oder bestehende hadern mit dem Umgang neu aufkommender Probleme. Der Workshop möchte Rechtsexperten und –praktiker, vor allem Mitglieder von Verfassungsgerichten zusammenbringen, um gemeinsame Schlüsselpunkte zu ermitteln, veraltete Rechtsprechungsmuster zu durchbrechen und Lösungsansätze zu entwickeln, um die verfassungsmäßige Rechtsanwendung in der MENA-Region zu stärken. Jeder der teilnehmenden Experten verfasst zudem eine Abhandlung zu einem bestimmten Aspekt des Veranstaltungsthemas, welche sodann von der KAS mit der AACL veröffentlicht werden.