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Rolle und Einfluss von Verfassungsgerichten auf andere Oberste Gerichte

Mapping Constitutional Control in the MENA Region (Part 5)

Das Rechtsstaatsprogramm Naher Osten / Nordafrika der Konrad Adenauer-Stiftung organisiert in Zusammenarbeit mit der Arab Association for Constitunional Law (AACL) den fünften Workshop in der Reihe “Mapping Constitutional Control in the MENA region” zum Thema "Die Rolle und der Einfluss des/von Verfassungsgerichts auf andere Oberste Gerichte", am 8. und 9. November in Amman, Jordanien.

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Der Großteil der Länder der Mittlerer-Osten/ Nordafrika (MENA)-Region hat ein eigenes, zentrales Organ zur Klärung und Schlichtung von Verfassungsfragen und –streits, das Verfassungsgericht. Ihre Rechtsprechung ist unabhängig und bindend für alle anderen nationalen Gerichte. Die Ausübung von Verfassungsrechtsprechung führt trotz allem in einigen Staaten zu Kontroversen, sowohl mit etablierten als auch mit neu eingeführten Verfassungsgerichten.

Die Veranstaltung ist die fünfte in einer Reihe von Workshops zum Thema "Mapping Constitutional Control in the MENA Region" und zielt darauf, die Schlüsselaspekte und Herausforderungen für Verfassungsgerichte in der MENA-Region zu verstehen und deren Effektivität und Einfluss auf die Obersten Gerichte des Staates zu analysieren. So können neu etablierte Gerichte Schwierigkeiten haben, sich von der Rechtsprechung historischer, traditioneller Gerichte zu befreien, oder bestehende hadern mit dem Umgang neu aufkommender Probleme. Der Workshop möchte Rechtsexperten und –praktiker, vor allem Mitglieder von Verfassungsgerichten zusammenbringen, um gemeinsame Schlüsselpunkte zu ermitteln, veraltete Rechtsprechungsmuster zu durchbrechen und Lösungsansätze zu entwickeln, um die verfassungsmäßige Rechtsanwendung in der MENA-Region zu stärken. Jeder der teilnehmenden Experten verfasst zudem eine Abhandlung zu einem bestimmten Aspekt des Veranstaltungsthemas, welche sodann von der KAS mit der AACL veröffentlicht werden.

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Kontakt

Dr. jur. Anja Schoeller-Schletter

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