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Blickpunkt Afrika

Menschenrechtsverletzungen und massive Gewalt an der Elfenbeinküste

Human Rights Watch (HRW) dokumentiert Fälle von Gewalt und Missbrauch in verschiedenen Teilen von Abidjan: Yopougon, Koweit, Yaosseh, Gesco und reichen Wohngebieten wie Youpougon, Abobo-Doumé, Koumassi und Port Boeut. Laut Berichten von HRW wurden seit der Übernahme von Abidjan am 11. April 2011 durch bewaffnete Truppen von Präsident Alassane Quattara, wurden mindestens 142 Unterstützer des ehemaligen Präsidenten getötet.

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Die Befragungen ergaben, dass besonders die langjährige Hochburg von Gbagbo Befürwortern, Yopougon Ziel war und die meisten Tötungen Hinrichtungen von jungen Menschen aus nächster Nähe waren, die der Gbagbo-nahen ethnischen Gruppierung angehörten. Diese Hinrichtungen waren eine Art kollektive Strafe für die Mitgliedschaft in dieser Gruppierung.

Die Republican Forces sollen Frauen vergewaltigt haben und deren Männer getötet haben. Junge und alte Männer, die verdächtigt wurden die Milizen durch zu unterstützen wurden verhaftet oder sogar getötet.

HRW schätzt die Zahl der Opfer auf mehr als 3,000 Zivilisten, die in den Wahlunruhen getötet wurden.

HRW hat die Outtara- Regierung dazu aufgerufen, unmittelbar dafür zu sorgen, dass Gefangenen eine humane Behandlung zugesichert werden muss und internationale Beobachter sowie Mitglieder der Menschrechtsabteilung der UN Operation der Elfenbeinküste zu den Haftanstalten zuzulassen sind.

Der IStGH wird die Verfolgung der Straftaten aufnehmen

Am 19. Mai erklärte der Strafverfolger des IStGH, dass er Ermittlungen über die Verbrechen nach den Wahlen an der Elfenbeinküste aufnehmen werde. Der IStGH könne einen wichtigen Beitrag zur zweifelsfreien Aufklärung beitragen. HRW rief Präsident Quattara dazu auf, faire Gerichtsverfahren abzuhalten, um den Opfern Gerechtigkeit zuteil werden zu lassen und den Respekt für den Rechtsstaat zu sichern.

HRW Empfehlungen:

An den Präsidenten Quattara:

• Zeigen Sie, dass die Versprechen von glaubwürdiger Verfolgung von Verbrechen wichtig sind, indem sofortige Untersuchungen der Tötungen, unrechtmäßigen Hinrichtungen und Folter durch Republikanische Truppen in Abidjan angestellt werden. Ziehen Sie die zur Verantwortung, auch Kommandeure ungeachtet ihres politischen Ranges.

• Suspendieren Sie verwickelte Kommandeure von ihrem Dienst, solange das Verfahren läuft.

• Machen Sie öffentlich klar, dass alle Inhaftierten (auch Gbagbo- Miliz) menschenwürdig, entsprechend internationaler Gesetze, behandelt werden.

• Stellen Sie sicher, dass Untersuchungen stets von Polizei, oder UN Blauhelmen begleitet werden.

• Bitten Sie internationale Geber, bei der Beurteilung der Möglichkeiten des Justizsystems an der Elfenbeinküste, schwere Verbrechen zu verfolgen, um Hilfe.

• Sorgen Sie für ständigen Zugang zu Haftanstalten durch internationale Beobachter und Mitglieder der UN Menschenrechtsdivision. Dies beinhaltet auch die Befragung der Gefangenen ohne Beisein der Republikanischen Truppe bezüglich der Umstände in Haft.

• Kooperieren Sie vollständig mit dem IStGH, das gilt auch für die Festnahme von Verdächtigen, falls der Strafverfolger ein Verfahren eröffnet.

An den UN Sicherheitsrat:

• Um die Gräueltaten des letzten Jahrzehntes an der Elfenbeinküste ans Licht zu bringen, veröffentlichen sie den 2004 Bericht des Untersuchungsausschuss, wenn dieser im Juni dem Menschenrechtsausschuss vorgestellt wird. Wenn dies nicht geschieht, läuft man Gefahr zu signalisieren, dass Täter von Kriegsverbrechen und anderer schwerer Missbräuche geschützt werden.

An die UN Operation der Elfenbeinküste:

• Verstärken Sie die Patrouillen, auch gemeinsam mit den Republican Forces in Yopougon, und besonders gefährdeten pro-Gbagbo Gebieten wir Kowiet, Yaosseh, Kouté und Abobo-Doumé.

• Kontrollieren Sie Haftanstalten täglich, besonders in Yopougon und verlangen Sie Zugang zu den Gefangenen ohne Einmischung der Republican Forces.

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