Asset-Herausgeber

Einzeltitel

Blickpunkt Afrika

Laut des nigerianischen Kongresses für Bürgerrecht, wurden mehr als 500 Menschen innerhalb von zwei Tagen in den drei Städten Zonkwa, KAfanchan und Zangon Katak im südlichen Kaduna getötet.

Asset-Herausgeber

Laut des nigerianischen Kongresses für Bürgerrecht, wurden mehr als 500 Menschen innerhalb von zwei Tagen in den drei Städten Zonkwa, KAfanchan und Zangon Katak im südlichen Kaduna getötet. Die Getöteten im Norden Nigerias waren überwiegend Muslime. Die Unruhen zwischen Christen und Muslimen entbrannten nach der Bekanntgabe der Wahlergebnisse, die den amtierenden Präsidenten als Gewinner bestätigten. Das Rote Kreuz hat 130 Tote bestätigt, während Menschenrechts - NROs von 250 Toten berichten. Diese Zahlen wurden jedoch von offizieller Seite Nigerias noch nicht bestätigt. Wegen der Situation in ländlichen Gegenden, besonders in Kaduna, wo die Situation noch nicht abschätzbar ist, könnte die Zahl der Toten wohlmöglich noch wesentlich höher liegen.

Der Norden Nigerias befindet sich noch immer im Alarmzustand

Sicherheitskräfte waren am Abend der Präsidentschaftswahl im Alarmzustand, die für Dienstag den 26. April in 24 der 36 Staaten des Landes angesetzt war. Die Situation bleibt besonders im Norden weiterhin angespannt. Zehn Bundesstaaten sind von den Wahlen ausgenommen. Aus Sicherheitsgründen, werden die Wahlen in Bauchi und Kuruma zwei Tage später abgehalten. Die Zahl der Flüchtlinge steigt beinahe täglich und das Roten Kreuz schätzt, dass 74.000 Menschen auf der Flucht sind, die erst nach den Wahlen in ihre Heimat zurückkehren wollen.

Muhammadu Buhari fichtt das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen an und verurteilt die Unruhen nach den Wahlen

Muhammadu Buhari, der bei den Präsidentschaftswahlen Goodluck Jonathan unterlag, prangert das Ergebnis auf Grund von Wahlverstößen am Wahltag an. Laut Buhari gab es im ölreichen südlichen Niger-Delta und im Südosten keine Wahlen. „In diesen Gegenden“ wurde seinen Anhängern „nicht erlaubt zu wählen“. „Wenn man die Ergebnisse mit denen aus dem Jahr 2003 vergleicht, so sind es beinahe dieselben Ergebnisse, was bedeutet, dass hochentwickelte Technologien die Wahlen sabotiert hatten“.

Trotzdem ruft er zu einem Ende der Gewalt auf und will Gerechtigkeit mit Hilfe des vorhandenen Rechtssystems schaffen.

Was die Wahlkommission sagt

Laut Beobachtern waren die Wahlen generell frei und fair und werden als ein Erfolg im Vergleich zu vorangehenden Wahlen gefeiert.

Goodluck Jonathan verurteilt die Unruhen nach den Wahlen

In seiner Rede zur Nation letzten Donnerstag sagte Präsident Goodluck Jonathan, er bedauere die Unruhen nach den Wahlen, da sie ihn an die Situation, die 1967 zum Bürgerkrieg führte, erinnerten. Er versicherte außerdem, dass die Sicherheit im ganzen Land verstärkt wurde, um die Gewalt zu beenden. Präsident Goodluck Jonathan lud zudem politische, sowie religiöse Führer des Landes ein, einzugreifen, um die Unruhen im Land gemeinsam zu bezwingen.

Menschenrechtsverletzungen in Nigeria und die Einladung zum UN Rechtsvorsitzenden

Human Rights Watch hat Nigeria vor Menschenrechtsverletzungen im Land gewarnt. Gewalt brach nach der Verkündigung des Wahlergebnisses, das Goodluck Jonathan als Sieger auswies, aus. Anhänger von Mohammadu Buhari, einem ehemaligen militärischen Führer, attackierten Kirchen, Häuser und Polizeistationen, was Vergeltungsattacken von Christen provozierte.

Obwohl die Wahl laut Buhari durch Wahlkommissionscomputer zurechtgebastelt wurde, ruft er seine Anhänger zu Ruhe auf, während seine Partei das Ergebnis vor Gericht anfechten werde.

Präsident Jonathan, der Sicherheitskräfte in die betroffenen Gebiete geschickt hat, sagt dass die Proteste mehr als nur rein politische Proteste seien. Sie seien augenscheinlich darauf ausgerichtet, weitere Wahlen in Nigeria zu torpedieren und dies sei nicht akzeptabel. Human Rights Watch sagt Jonathans Regierung muss dafür sorgen, dass die eingesetzten Sicherheitskräfte die Lage nicht durch exzessive Gewalt noch verschlimmerten.

Unterdessen wurde die Hohe Kommissarin für Menschenrechte der UN, Navi Pillay, dazu aufgerufen dringend Nigeria zu besuchen, um Fakten zu finden und die momentanen Gewalttaten und Tötungen zu überprüfen, sowie verantwortliche Täter, einschließlich der Führer von politischen Parteien, zu finden, die entweder direkt oder indirekt für die Gewalt und Tötungen verantwortlich sind. Deren Namen sollten dann dem Internationalen Strafgerichtshof zur weiteren Verfolgung übergeben werden.

SERAP (Socio-Economic Rights and Accountability Project) hat einen Brief an die UN beamtin, eine ehemalige Richterin des IstGH, adressiert um sie dazu zu drängen, die nigerianische Regierung und Führer der politischen Parteien dazu zu bewegen, Verantwortung zu zeigen und die Menschenrechte der Bürger zu wahren, einschließlich des Rechts auf Leben, Sicherheit und Eigentum sowie das Recht auf Mitbestimmung und Entwicklung.

Der IStGH gab inzwischen bekannt, dass er ermittelt, ob Verbrechen die während der Unruhen begangen wurde in seinen Kompetenzbereich fallen.

Asset-Herausgeber

comment-portlet

Asset-Herausgeber