Der Internationale Strafgerichtshof - Friedenshelfer auch für Kenia?

Die jüngste Geschichte Ostafrikas ist mitgeprägt von gewaltsamen Konflikten. In den frühen neunziger Jahren erlebte Ruanda einen Völkermord, dem mehr als 800.000 Menschen zum Opfer fielen, und aus dem später im selben Jahrzehnt die beiden kongolesischen und der burundische Bürgerkrieg erwachsen sind – insgesamt wird von mehr als vier Millionen Todesopfern ausgegangen.

African Law Study Library, Band 1

Ziel der “African Law Study Library“ ist es, einen Überblick über die verschiedenen Aspekte der Rechtssysteme der südlich der Sahara gelegenen afrikanischen Staaten zu geben.Der erste Band beschäftigt sich hauptsächlich mit der Demokratischen Republik Kongo, behandelt aber auch einige supranationale Fragestellungen.

Judiciary Watch Report - Readings on the Rule of Law in Africa

Band VII der Readings on the Rule of Law in Africa beleuchtet Verfassungsrechts- und Rechtstaatsfragen im Bezug auf Constitutionalism, Unabhängigkeit der Justiz, Korruption, soziale und wirtschaftliche Rechte, die Zivilgesellschaft, nicht-staatliche Gewaltausübung und Gleichberechtigung. Das Buch wurde von der International Commission of Jurists Sektion Kenia erstellt und von der Konrad-Adenauer-Stiftung gefördert.

Erster Verfassungskommentar in der Geschichte Benins vorgelegt

Auf Initiative des Regionalbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung „Politischer Dialog Westafrika“ in Cotonou hatte sich eine juristische Kommission während des letzten Jahres zu zahlreichen Sitzungen zusammengefunden und Entscheidungen des Verfassungsgerichtes sowie der höchsten Rechtssprechung analysiert und interpretiert. Ende des Jahres 2008 legte die Kommission den Entwurf für den ersten Verfassungskommentar in der Geschichte Benins vor.

Ethnicity, Human Rights and Constitutionalism in Africa

Ethnische Spannungen sind Nährboden und Ursache vielfältiger gewalttätiger Konflikte in Afrika: Kenia, Ruanda, Äthiopien, Somalia, Sudan und die Demokratische Republik Kongo sind nur einige der Beispiele, die hier genannt werden könnten.Der vorliegende Band beschäftigt sich mit der Frage, wie Staaten umgestaltet werden können, um der speziellen Situation der Multiethnizität gerecht zu werden und so das gewalttätige Entladen ethnischer Konflikte zu verhindern.Das Buch wurde von der International Commission of Jurists Sektion Kenia erstellt und von der Konrad-Adenauer-Stiftung gefördert.

Ethnicity, Human Rights and Constitutionalism in Africa

Ganz im Zeichen der teilweise ethnisch bedingten Unruhen nach den kenianischen Wahlen 2007 behandeln die Beiträge in diesem Buch Themen wie Staatenaufbau, Constitutionalism, Föderalismus, Staatsbürgerschaft, und Minderheitenschutz unter ethnischen Gesichtspunkten. Das Buch wurde von der International Commission of Jurists Sektion Kenia erstellt und von der Konrad-Adenauer-Stiftung gefördert.

Reinforcing Judicial and Legal Institutions

Kenyan and Regional Perspectives

Die 5. Ausgabe der halbjährlich erscheinenden Publikation "Judiciary Watch Series", die zusammen mit der "International Commission of Jurists - Kenya Section" herausgegeben wird, befaßt sich mit gemeinsamen Problemen der Rechtsstaatlichkeit in Ostafrika. Die Autoren untersuchen die Unabhängigkeit der Gerichtsbarkeit in Kenya, die Rolle des Generalstaatsanwalts in Ostafrika, Verfassungsgebung und Verfassungsreform in nicht stabilen Demokratien, die sich wandelnde Rechtsprechnung in Menschenrechtsfragen in Ostafrika, die Anwendung internationaler Menschenrechts-Standards in Ostafrika, die Diskussion um unabhängige in der Verfassung verankerte Kommissionen und den Ostafrikanischen Gerichtshof. Dies vor dem Hintergrund, daß in der Region die Gerichte zunehmend unabhängiger werden und den Regierungen nicht genehme Entscheidungen treffen, während gleichzeitig eine Schwächung der Demokratie und autoritäre Neigungen der Regierungen offenbar werden - vor allem in Uganda. Die Publikation wird wichtigen Entscheidungsträgern in der Region zugänglich gemacht und soll dazu beitragen, die Diskussion über und die Lösung von Problemen im Bereich der Rechtsstaatlichkeit in der Region zu fördern. Dies ist eine wichtige Ergänzung der Maßnahmen des Rechtsstaatsprogramms der Konrad-Adenauer-Stiftung für Subsahara-Afrika.

Katiba News

Ausgabe November 2006

Die November-Ausgabe der monatlich erscheinenden Zeitschrift "Katiba (Kisuaheli für "Verfassung") News" beschäftigt sich regelmäßig mit für die Verfassungsreform in Kenya wichtigen und strittigen Themen. Der durch das negativ ausgegangene Referendum zur Verfassungsreform im November 2005 zunächst ins Stocken geratene Verfassungsreformprozess ist nun wieder in Gang gekommen. "Katiba News" will hier einen Beitrag zur Lösung strittiger und wichtiger Fragen leisten. Gegenwärtig will in Kenya das eine politische Lager noch vor den Wahlen im Dezember 2007 sog. "Minimum Reforms" durchführen, das andere Lager will dagegen "Comprehensive Reform". Kenyanische Experten untersuchen in dieser Ausgabe "Für" und "Wider" von "Minimum Reforms" und "Comprehensive Reform". Dabei ist Wert darauf gelegt worden, daß die Autoren verschiedenen politischen Lagern zuneigen, so daß sich ein vollständiges Bild der gegenwärtigen Debatte in Kenya ergibt.

Katiba News

Ausgabe Oktober 2006

Die Oktober-Ausgabe der monatlich erscheinenden Zeitschrift "Katiba (Kisuaheli für "Verfassung") News" beschäftigt sich regelmäßig mit für die Verfassungsreform in Kenya wichtigen und strittigen Themen. Der durch das negativ ausgegangene Referendum zur Verfassungsreform im November 2005 zunächst ins Stocken geratene Verfassungsreformprozess in Kenya ist nun wieder in Gang gekommen."Katiba News" will hier einen Beitrag zur Lösung strittiger und wichtiger Fragen leisten.Verschiedene kenyanische Experten untersuchen in dieser Ausgabe Stärken und Schwächen des Parlamentarischen Systems sowie Rolle, Verantwortung und Kontrolle von Parlamenten und Parlamentsabgeordneten. Desweiteren wird der Frage nachgegangen, inwieweit ein Parlamentarisches System für Kenya eine Alternative wäre.

Judiciary Watch Report

The African Human Rights System

Die 4. Ausgabe der halbjährlich erscheinenden Publikation "Judiciary Watch Report", die zusammen mit der International Commission of Jurists - Kenya Section" herausgegeben wird, befaßt sich mit der Situation der Menschenrechte in Afrika, vor allem mit dem Verhältnis zwischen der Afrikanischen Menschenrechtskommission und dem zukünftigen Afrikanischen Gerichtshof für Menschenrechte, der 2008 seine Arbeit aufnehmen soll.Autoren aus Kenya, Tansania und Südafrika untersuchen die Situation der Menschenrechte in Afrika, die Entstehungsgeschichte sowohl der Menschenrechtskommission als auch des Gerichtshofs für Menschenrechte, Schwächen, Stärken und Herausforderungen dieser beiden Institutionen hinsichtlich der zukünftigen Sicherung der Menschenrechte in Afrika.Die Publikation wird wichtigen Entscheidungsträgern in der Region zugänglich gemacht und soll dazu beitragen, die Diskussion über und die Lösung von Problemen im Bereich der Menschenrechte auf dem Kontinent zu fördern. Dies ist eine wichtige Ergänzung der Maßnahmen des Rechtsstaatsprogramms der Konrad-Adenauer-Stiftung für Subsahara-Afrika