Länderberichte

Der "kleine Revolutionär"

von Michael Däumer, Sebastian Grundberger

Portrait von Luís Filipe Menezes, dem neuen Vorsitzenden der konservativen portugiesischen Partei PSD

Mitten in einer Legislaturperiode wechselt die größte Oppositionspartei in Portugal den Vorsitzenden. Statt des berechenbaren Parteikaders Luís Marques Mendes tritt nach seinem überraschenden Sieg bei einer Urabstimmung unter den PSD-Mitgliedern der schillernde Luís Filipe Menezes an die Spitze der portugiesischen Konservativen. Die PSD hat sich damit für einen politischen Stilwechsel entschieden. Menezes ist im Gegensatz zu seinem Vorgänger Luís Marques Mendes ein Mann der lauten Töne. Während die Einen ihn für einen Populisten halten, erhoffen sich andere von dem gelernten Mediziner Menezes genau die Energiespritze, die der Partei in den letzten zweieinhalb Jahren gefehlt hat.
Das Duell um den Parteivorsitz der PSD (Partido Social Demócrata) am 28. September 2007 war gewissermaßen ein Rückspiel. Dem 2005 noch gegen Luís Marques Mendes unterlegenen Luís Filipe Menezes glückte dabei völlig überraschend die Revanche. Bei einer Urabstimmung unter allen Parteimitgliedern konnte sich der Bürgermeister von Vila Nova de Gaia (nahe Porto) mit 54,09 Prozent durchsetzen. Der bisherige Parteichef Marques Mendes erreichte nur 42,68 Prozent der Stimmen. Der Wahlsieger erklärte, zusätzlich zu seinem neuen Amt auch weiterhin Bürgermeister bleiben zu wollen.

Erneuerung und Reaktivierung – so lässt sich das Programm zusammenfassen, mit dem der frischgebackene PSD-Chef seine Partei für die Parlamentswahlen 2009 fit machen will. Als eine portugiesische Tageszeitung den 53jährigen Kinderarzt fragte, wie er das erreichen wolle, antwortete Menezes, er strebe eine „kleine Revolution“ innerhalb seiner Partei an. Die PSD erscheine „sehr ermüdet“ und brauche eine personelle Neuaufstellung. Diese müsse von der Parteibasis aus geschehen. Überhaupt ist es die Basis, die Luís Filipe Menezes besonders wichtig ist. Nach seiner Meinung soll sie möglichst viel und möglichst direkt mitbestimmen – über die regionalen PSD-Vorsitzenden, den Parteichef und die Spitzenkandidatin oder den Spitzenkandidaten bei den Parlamentswahlen 2009. Primaries nach US-amerikanischem Vorbild hätten eine belebende Wirkung und würden den Parteimitgliedern eine bessere Möglichkeit zur Identifikation mit der Partei bieten. Dabei räumt Menezes ein, dass in seiner neuen, transparenteren PSD einige alt angestammte Parteibarone ihren Platz streitig gemacht bekommen könnten.

Luís Filipe Menezes wehrt sich gegen den häufig wiederholten Vorwurf, sein basisdemokratischer Diskurs sei Populismus und geht - auf seine Verdienste verweisend - zum Gegenangriff über: „Mein Populismus ist es, vor dem Eintritt in die Politik eine berufliche Karriere gemacht zu haben, Universitätsprofessor und für vier Jahre Regierungsmitglied gewesen zu sein sowie der drittgrößten Gemeinde des Landes als Bürgermeister gedient zu haben“. Der Populismusvorwurf sei entstanden, um ihn zu diskreditieren. Überhaupt sei die Populismusdebatte in der PSD etwas scheinheilig. Auch der ehemalige Ministerpräsident Pedro Santana Lopes werde zu Unrecht des Populismus angeklagt. Die „kleine Minderheit“ in der PSD, die hinter derartigen Anschuldigungen gegen ihn und Santana Lopes stecke, bestehe aus Leuten, die im Gegensatz zu ihm selbst oft eng mit dem einstigen Regierungschef zusammengearbeitet hätten. Diese seien dann mit fliegenden Fahnen vom „Populismus“ zum „tausendprozentigen Antipopulismus“ gewechselt. Aber so sei das Leben eben, behauptet Menezes.

Die stille Art ist nicht die Sache von Luís Filipe Menezes. Opposition gegen die sozialistische Regierung müsse „frontal und tapfer an allen Fronten“ geschehen, schreibt der neue PSD-Parteichef in seinem Wahlprogramm, das den bezeichnenden Titel „Bewegung“ trägt. Dabei müsse sich die PSD zur Sprecherin aller „Sorgen, Anliegen und legitimer Enttäuschungen der Portugiesen“ machen. Deshalb habe sich die Partei dem Dialog mit verschiedenen Sektoren der portugiesischen Gesellschaft zu öffnen und diese in den Konsultationsprozess für das Wahlprogramm 2009 mit einzubeziehen. Nur so könne es gelingen, bis dann ein „begeisterndes nationales Projekt“ auf die Beine zu stellen. Für die portugiesische Tageszeitung „Expresso“ hat der neue Vorsitzende der Konservativen dafür das notwendige Temperament: „Menezes hat eine Energie, eine Emotionalität und ein Gespür, das im klaren Gegensatz zum zurückhaltenden, grauen und fast bürokratischen Stil von Marques Mendes steht.“

Seine Emotionalität hat Luís Filipe Menezes in Portugal zu unfreiwilligem Ruhm verholfen. Auf dem PSD-Parteitag von 1995 unterstützte er Fernando Nogueira in der Auseinandersetzung um den Parteivorsitz gegen den derzeitigen EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Durão Barroso. Dabei hielt er eine flammende Rede für seinen Kandidaten, die in der Feststellung gipfelte: “Wenn Fernando Nogueira gewinnt, werden viele sagen, dass das Land und die Mitglieder der PSD gewonnen haben. Wenn aber Durão Barroso gewinnt, wäre es eine elitistische und liberale Achse aus dem Süden, die sich durchgesetzt hätte.” Die “elitistische und liberale Achse aus dem Süden” kam Menezes teuer zu stehen. Die erbitterten Protestrufe des Saales gegen ihn brandeten so heftig auf, dass Menezes seine Rede nicht fortsetzen konnte und schließlich unter Tränen fluchtartig erst die Bühne, dann den Tagungsort und schließlich sogar das Land verließ. Nur 48 Stunden nach seinem Auftritt befand sich Menezes gemeinsam mit seiner Frau nördlich des Polarkreises in Finnland und wagte es erst nach einer Woche, zurückzukehren. Ein Jahr später erklärte er sein Handeln mit den Worten: “Ich habe ein Herz und das Herz macht manchmal Dummheiten”. Noch lange Zeit wurde er in seiner Partei mit diesem Auftritt identifiziert, der ihm auch das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden der PSD kostete.

Derzeit erscheint es unsicher, ob der Führungswechsel von Marques Mendes zu Luís Filipe Menezes auch zu einer programmatische Neuorientierung der Partei führen wird. Im Wahlkampf zwischen beiden war von Inhalten jedenfalls wenig zu bemerken. Stattdessen lieferten sich die Spitzenkandidaten eine Schlammschlacht, in der Menezes seinem Gegner Marques Mendes immer wieder vorwarf, die Abstimmungsregeln so zu manipulieren, dass sie ihn einseitig bevorteilten. Ein Streitpunkt war dabei, ob Mitglieder, die ihre Mitgliedsbeiträge (12 Euro im Jahr) nicht ordnungsgemäß bezahlt haben, an den Urwahlen teilnehmen dürfen. Schließlich wurde dies verweigert, weshalb lediglich ca. 63.000 der insgesamt rund 140.000 Parteimitglieder wahlberechtigt waren. Davon gaben nur 38.270 auch ihre Stimme ab.

Menezes klagte Marques Mendes zudem der „Listenmanipulation“ an. Einige Parteimitglieder, die ihre Beiträge ordnungsgemäß bezahlt hätten, seien einfach von den Wahllisten entfernt und durch andere Namen ersetzt worden. Marques Mendes hielt dagegen, diese Entscheidungen seien ordnungsgemäß durch das zuständige Parteigremium getroffen worden und wies jegliche Vorwürfe zurück. Nachdem Menezes angekündigt hatte, die Wahl vor dem Parteigericht anfechten zu wollen, schaltete sich die ehemalige PSD-Finanzministerin Manuela Ferreira Leite als Vermittlerin in den Konflikt ein. Nach einem klärenden Gespräch mit beiden Kontrahenten zog Menezes seine Ankündigung zurück und erklärte, das Wahlergebnis zum Wohle der PSD akzeptieren zu wollen. Nichts desto trotz blieb er dabei, dieses sei schon vor seinem Zustandekommen „getrübt“ gewesen.

Der neue PSD-Chef sparte auch weiterhin nicht mit Vorwürfen an die Adresse von Marques Mendes. Dieser habe die Partei zwei Jahre lang im Stile eines „kleinen Tyrannen“ geführt, behauptete er unter Anspielung auf seine geringe Körpergröße. Marques Mendes besitze „weder die politische noch die moralische Statur“, um die Partei zu führen. Der bisherige Parteichef konterte, Menezes habe in der Partei eine „interne Guerilla“ gegen ihn in Stellung gebracht und überhaupt sei jemand, der sich auf „so ein Level hinunter begibt und so eine Sprache benutzt“, nicht zum Parteivorsitzenden befähigt. Marques Mendes warf seinem Gegenkandidaten zudem vor, seine „eigenen Regeln“ aufstellen zu wollen, sowie auf „Bedrohungen und Erpressungen“ zurück zu greifen.

Die Neuwahl des PSD-Parteivorsitzenden war die Konsequenz einer schweren Schlappe der Konservativen an den Urnen. Bei der Wahl für das prestigeträchtige Amt des Bürgermeisters in der Hauptstadt Lissabon hatte der von Marques Mendes persönlich ausgesuchte Kandidat Fernando Negrấo mit 15,7 Prozent der Stimmen im Juli 2007 eine historische Niederlage erlitten. Daraufhin waren die Kämpfe zwischen den rivalisierenden Parteiflügeln offen ausgebrochen. In der Hoffnung, seine Position innerhalb der PSD zu stabilisieren, übernahm Marques Mendes die Verantwortung für das Wahldesaster und kündigte vorzeitig eine Neuwahl des Parteivorsitzenden an.

Diese Rechnung von Marques Mendes ist nicht aufgegangen – und die Partei erscheint nach dem harten und polemischen Wahlkampf eher noch gespaltener als zuvor. Obwohl eine ruppige Gangart im Umgang mit dem politischen Freund und Feind durchaus zur politischen Kultur Portugals gehört, stellt sich die Frage, ob es möglich sein wird, die Partei mit Blick auf die Wahlen 2009 wieder zu stabilisieren. Der neue Parteichef wird dabei einerseits zeigen müssen, dass die von ihm intern erzeugte Reibung auch für Wärme in der Gesamtpartei sorgen kann. Zum anderen hängt viel davon ab, inwieweit es ihm gelingt, die Anhänger von Marques Mendes in „seine“ Partei zu integrieren.

Als einen ersten Schritt dazu können die Äußerungen Menezes´ nach dem Wahlsieg gelten. Er verkniff sich Triumphalismus und kündigte an, in seiner PSD würden „alle“ Platz haben. „Es gibt nicht zwei PSDs, sondern nur eine PSD“, so der neue Parteivorsitzende. Dem unterlegenen Marques Mendes widmete er ein „Wort des Respekts“. Im Hinblick auf die Parlamentswahlen 2009 sei es wichtig, dass er seine Erfahrungen mit einbringe, um Ministerpräsident José Sócrates zu besiegen. Marques Mendes seinerseits gratulierte Menezes zum Wahlsieg und versicherte, dieser könne in künftigen Wahlkämpfen mit ihm rechnen. Zudem kündigte er an, sein Parlamentsmandat niederlegen zu wollen.

Nachdem zumindest mit Worten der Frieden zwischen den Parteiflügeln wieder hergestellt zu sein scheint, steht die PSD jetzt vor weiteren Weichenstellungen. So soll auf dem 30. Parteitag vom 12. bis 14. Oktober der neue PSD-Vorstand gewählt werden. Ein vielleicht noch entscheidenderes Datum für den Kurs der Partei in den nächsten Jahren ist jedoch der 18. Oktober. Dann soll der neue Fraktionsvorsitzende der Konservativen im Parlament gewählt werden. Da Luís Filipe Menezes im Gegensatz zu Luís Marques Mendes selbst kein Parlamentarier ist und so die Duelle mit Ministerpräsident Sócrates nicht selbst führen kann, ist er auf einen wortgewaltigen und starken aber gleichzeitig ihm loyalen Fraktionschef angewiesen. In der portugiesischen Presse wurde besonders nach der Rücktrittsankündigung des bisherigen Fraktionschefs Luís Marques Guedes laut darüber spekuliert, dieser könne Pedro Santana Lopes heißen. Allerdings wäre eine solche Rolle des ehemaligen Ministerpräsidenten für den neuen PSD-Parteichef ein zweischneidiges Schwert. Einerseits ist Santana Lopes natürlich ein Schwergewicht, das die politische Auseinandersetzung gewohnt ist und der Oppositionsarbeit Profil verleihen kann. Anderseits jedoch könnte Menezes Gefahr laufen, ob des enormen politischen Profils des ehemaligen Ministerpräsidenten von der Öffentlichkeit nicht als eigentlicher Oppositionsführer wahrgenommen zu werden. Einige unbedachte Äußerungen von Santana Lopes könnten das Aus für die Ambitionen Menezes bedeuten, selbst nächster portugiesischer Ministerpräsident zu werden.

Sollte es dem neuen PSD-Chef nicht gelingen, in den eigenen Reihen für Geschlossenheit zu sorgen, könnte schnell die Diskussion darüber ausbrechen, ob nicht jemand 2009 als PSD-Spitzenkandidat ins Rennen gehen soll, der von den Grabenkämpfen der letzten Wochen und Monate möglichst unbelastet ist. Als mögliche Kandidaten werden in der Presse neben Manuela Ferreira Leite auch der Kampagnenchef von Staatspräsident Anibal Cavaco Silva, Alexandre Relvas, oder der erfolgreiche Oberbürgermeister aus Porto, Rui Rio, genannt. Vom letzteren ist jedoch bekannt, dass er ein gespaltenes Verhältnis zum neuen Parteivorsitzenden hat.

Eine Partie hat Luís Filipe Menezes mit der parteiinternen Urwahl gewonnen. Jetzt wird er zeigen müssen, dass er auch zu führen fähig ist. Trotz hoher Ämter hat der neue PSD-Chef bisher kein Amt der allerersten politischen Reihe bekleidet. Seine Partei und das Land erwarten von Menezes deshalb jetzt, dass er seinen großen Worten auch Taten folgen lässt.

Curriculum Vitae: Luís Filipe Menezes

Geburtsdatum: 2. November 1953

Geburtsort: Ovar (nördlich von Porto)

Beruf: Kinderarzt

Familienstand: verheiratet, 3 Kinder

Beruflicher Werdegang:

• 1977: Hochschulabschluss für Medizin

und Chirurgie an der Medizinischen Fakultät

der Universität Porto

• 1986-1987: Stipendiat der Stiftung Calouste

Gulbenkian im Hôpital Necker

(Paris) als Arzt für pädiatrische Neurologie

• 1989-1991: Arzt des Versicherungsunternehmens

„Seguros Global“ (1989,

1990, 1991)

• Wissenschaftliche Arbeiten für medizinische

(experimentelle Zellmorphologie)

und klinische Standardwerke (Endokrinologie,

Kinderheilkunde, pädiatrische

Neurologie)

Politische Ämter:

• 1983: Mitglied der portugiesischen Delegation

der weltweiten Konferenz der

UNESCO

• 1983: Referent im Bildungsministerium

• 1983-1984: Kabinettchef des Staatsekretärs

für Hochschulbildung

• 1985-1987: Stellvertretender Staatssekretär

beim Minister im Amt des Ministerpräsidenten

und Minister für Parlamentsangelegenheiten

• 1987-1991; 1995-1996: Abgeordneter

des portugiesischen Parlaments

• 1988-1991; 1995-1996: Stellvertretender

Vorsitzender der PSD-Fraktion im

portugiesischen Parlament

• 1991-1995: Staatssekretär für Parlamentsfragen

• Seit 1997: Bürgermeister von Vila Nova

de Gaia (bei Porto), Wiederwahl jeweils

mit absoluter Mehrheit

• Seit dem 28. September 2007: Vorsitzender

der PSD

Sonstiges:

• Vorsitzender des regionalen Entwicklungsprogrammes

„Eixo Atlântico“

zwischen 18 Gemeinden Nordportugals

und Galiciens