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"Besorgniserregendes Ergebnis"

Nach den Europwahlen: Hans-Gert Pöttering im Interview

Der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung und frühere Präsident des Europäischen Parlaments, Hans-Gert Pöttering, hat die teilweise überraschend deutlichen Erfolge rechtspopulistischer und extremer Parteien als „besorgniserregendes Ergebnis“ bezeichnet, das „uns nicht egal sein kann“.

Gegenüber dem Radiosender Deutschlandradio Kultur wies er darauf hin, dass das Wahlergebnis ein Reflex gegen die eigene Regierung sei, wie etwa in Frankreich, wo der Front National stärkste Kraft wurde. Auch wenn das Votum für die europäische Einigungspolitik eine große Herausforderung sei, dürfe man bei aller Besorgnis nicht übersehen, so Pöttering weiter, dass die proeuropäischen Kräfte überall eine große Mehrheit stellen.

Vor dem Hintergrund der Diskussion darüber, wer der nächste Kommissionspräsident wird, wies Pöttering auf die Logik der Diskussion der vergangenen Jahre hin. Demnach hat die größte Fraktion einen Anspruch darauf den Kandidaten für das Amt des Kommissionschef zu stellen. Da die EVP deutlich mehr Stimmen bekommen hat als die Sozialdemokratie, müsse man davon ausgehen, dass der Kandidat der EVP-Fraktion, Jean Claude Juncker, von den Staats- und Regierungschefs vorgeschlagen wird. Zweifellos würden die Verhandlungen darüber ein Testfall für die beiden großen Volksparteien, sich zu einigen und Verantwortung zu übernehmen.

Das ganze Interview mit Hans-Gert Pöttering hören Sie hier. (Bitte beachten Sie, dass Webinhalte öffentlich-rechtlicher Sendeanstalten nur temporär zur Verfügung stehen.)

Dr. Hans-Gert Pöttering KAS