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Parteitage in Spanien

Ein zweifacher Sieg für Mariano Rajoy

Der Eindruck von Stabilität, den Spanien momentan vermittelt, könnte rasch wieder verfliegen. Es wäre daher sicherlich hilfreich gewesen, wenn die Parteien ihre Kongresse für ein bisschen mehr Erneuerung genutzt hätten.

Dialog statt Durchregieren

Spaniens neue Regierung

Mariano Rajoy wurde als Ministerpräsident Spaniens wiedergewählt. Aufgrund einer fehlenden parlamentarischen Mehrheit ist die Regierung zum Dialog mit der Opposition gezwungen. Baldige Neuwahlen sind vorerst vermieden, und wenn es der nun regierenden Volkspartei gelingt, den Dialog mit der Opposition konstruktiv zu führen und gegenseitiges Vertrauen zu bilden, könnte die Regierung länger im Amt bleiben, als manche erwarten.

Wählen bis es passt.

Regierungsbildung in Spanien erneut gescheitert

Mariano Rajoy verfehlt in zwei Abstimmungen der Abgeordnetenkammer eine Mehrheit für seine Wiederwahl zum Ministerpräsidenten. Die PP hofft, dass im Oktober eine Koalition mit der PSOE zustande kommt. Doch deren Generalsekretär Sánchez sucht unterdessen nach einem Mandat für eine „Koalition des Wandels“. Sollten die allseitigen Blockaden bestehen bleiben, wird im Dezember erneut gewählt.

Mariano Rajoy gewinnt Wahl in Spanien

Überraschend deutlicher Zugewinn an Stimmen und Mandaten für die Volkspartei Partido Popular (PP). Mariano Rajoy hat gute Chancen, Ministerpräsident zu bleiben. Möglicherweise wird er eine Minderheitsregierung anführen. Die Linkspopulisten um Pablo Iglesias erleben eine herbe Niederlage.

Reform der Reformen in Portugal

Nach einem halben Regierungsjahr ist die portugiesische Linkskoalition stabiler als erwartet. Doch ihre Reformmaßnahmen belasten den Staatshaushalt und ersticken Wachstumsimpulse.

Neues Linksbündnis will die Macht in Spanien

Podemos und der Izquierda Unida kooperieren

Ein Wahlbündnis zwischen Podemos und der Izquierda Unida soll der Linken den Weg zur Macht in Spanien ebnen. Es braucht dazu die Unterstützung der Sozialistischen Partei PSOE, die von der neuen Linken gleichzeitig bekämpft und umworben wird. Auch Ministerpräsident Rajoy wirbt nun um die Sozialisten und bietet ihnen sogar eine Regierungsbeteiligung an. Doch sollten Sozialisten und die neue Linke eine parlamentarische Mehrheit erhalten, ist ein Machtwechsel in Spanien wahrscheinlich.

Die verhinderte Regierungsbildung in Spanien

Gegenseitige Blockaden der Parteien auch drei Monate nach den Wahlen - die Partido Popular in einer Sackgasse – gibt es bald eine Regierung der Linken oder Neuwahlen am 26. Juni?

Spanien dümpelt auf eine (ungewisse) Regierung zu

Auch mehr als einen Monat nach den Wahlen zum spanischen Parlament zeichnet sich noch nicht ab, wer künftig die Regierung der viertgrößten Volkswirtschaft der Eurozone führen wird. Während die Wirtschaftsdaten weiterhin Hoffnung für Wachstum und den Rückgang der Arbeitslosigkeit geben, droht der Aufschwung durch politischeInstabilität abgebremst zu werden.

Spanien auf ungewissem Weg

Parlamentswahlergebnis markiert den Beginn einer neuen Ordnung

Bei den gestrigen Wahlen in Spanien hat dietiefe Spaltung der Gesellschaft erstmalsauch politisch Ausdruck gefunden. PartidoPopular und Partido Socialista haben ihreAlleinstellung als bestimmende Kräfte derspanischen Politik verloren, ihre Integrationskraftverblasst und ihre Stellung alsVolksparteien ist gefährdet.

Spanien wählt

Newsletter der KAS Madrid

Nach einem weitgehend mit vorweihnachtlicher Milde geführtenWahlkampf werden die Spanier am 20. Dezember ein neues Parlament wählen. Auch wenn dasVertrauen in die Demoskopie seitden Unterhauswahlen in Großbritanniengedämpft ist, steht nach den übereinstimmenden Prognosenkeine Partei auch nur in der Näheeiner absoluten Mehrheit. EineMinderheits- oder Koalitionsregierungist deshalb das erwartete Ergebnis.Die Verhandlungen darüberkönnten den Wahlkampf an Spannungübertreffen.