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Reform der Reformen in Portugal

von Wilhelm Hofmeister

Nach einem halben Regierungsjahr ist die portugiesische Linkskoalition stabiler als erwartet. Doch ihre Reformmaßnahmen belasten den Staatshaushalt und ersticken Wachstumsimpulse.

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Neues Linksbündnis will die Macht in Spanien

von Wilhelm Hofmeister

Podemos und der Izquierda Unida kooperieren
Ein Wahlbündnis zwischen Podemos und der Izquierda Unida soll der Linken den Weg zur Macht in Spanien ebnen. Es braucht dazu die Unterstützung der Sozialistischen Partei PSOE, die von der neuen Linken gleichzeitig bekämpft und umworben wird. Auch Ministerpräsident Rajoy wirbt nun um die Sozialisten und bietet ihnen sogar eine Regierungsbeteiligung an. Doch sollten Sozialisten und die neue Linke eine parlamentarische Mehrheit erhalten, ist ein Machtwechsel in Spanien wahrscheinlich.

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Die verhinderte Regierungsbildung in Spanien

von Wilhelm Hofmeister

Gegenseitige Blockaden der Parteien auch drei Monate nach den Wahlen - die Partido Popular in einer Sackgasse – gibt es bald eine Regierung der Linken oder Neuwahlen am 26. Juni?

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Spanien dümpelt auf eine (ungewisse) Regierung zu

von Thomas Bernd Stehling

Auch mehr als einen Monat nach den Wahlen zum spanischen Parlament zeichnet sich noch nicht ab, wer künftig die Regierung der viertgrößten Volkswirtschaft der Eurozone führen wird. Während die Wirtschaftsdaten weiterhin Hoffnung für Wachstum und den Rückgang der Arbeitslosigkeit geben, droht der Aufschwung durch politischeInstabilität abgebremst zu werden.

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Spanien auf ungewissem Weg

von Thomas Bernd Stehling, Martin Friedek

Parlamentswahlergebnis markiert den Beginn einer neuen Ordnung
Bei den gestrigen Wahlen in Spanien hat dietiefe Spaltung der Gesellschaft erstmalsauch politisch Ausdruck gefunden. PartidoPopular und Partido Socialista haben ihreAlleinstellung als bestimmende Kräfte derspanischen Politik verloren, ihre Integrationskraftverblasst und ihre Stellung alsVolksparteien ist gefährdet.

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Spanien wählt

von Thomas Bernd Stehling

Newsletter der KAS Madrid
Nach einem weitgehend mit vorweihnachtlicher Milde geführtenWahlkampf werden die Spanier am 20. Dezember ein neues Parlament wählen. Auch wenn dasVertrauen in die Demoskopie seitden Unterhauswahlen in Großbritanniengedämpft ist, steht nach den übereinstimmenden Prognosenkeine Partei auch nur in der Näheeiner absoluten Mehrheit. EineMinderheits- oder Koalitionsregierungist deshalb das erwartete Ergebnis.Die Verhandlungen darüberkönnten den Wahlkampf an Spannungübertreffen.

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António Costa wird neuer Regierungschef Portugals

von Thomas Bernd Stehling

Trotz schwerwiegender Bedenken hat der Portugiesische Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva jetzt den Vorsitzenden der Sozialisten und ehemaligen Bürgermeister von Lissabon mit der Bildung einer neuen Regierung des Landes beauftragt. Costa wird einer Minderheitsregierung vorstehen, die auf die Unterstützung der Kommunisten, Grünen und des marxistischen Linksblocks angewiesen sein wird. Eine solche Kooperation hat es in der demokratischen Geschichte Portugals bislang noch nicht gegeben. Sie wurde bis zum Wahltag am 4. Oktober von den Sozialisten stets ausgeschlossen.

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Portugal: Rückwärts in die Zukunft

von Thomas Bernd Stehling

Newsletter Spanien und Portugal
Portugal steht vor einem tiefgreifenden Wechsel in der politischen Ausrichtung. Erstmals in der demokratischen Geschichte werden die Kommunisten Einfluss auf eine portugiesische Regierung nehmen können. Der Wechsel geht einher mit neuen Sorgen um die Stabilität des Landes und seiner wirtschaftlichen Erholung.

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Flucht und Migration

Weltweite Reaktionen
Die Themen Flucht und Migration stehen bereits seit längerem im Mittelpunkt der öffentlichen Wahrnehmung Deutschlands und Europas und haben mit der jüngsten Zuspitzung der Flüchtlingsproblematik eine rasante Dynamik entwickelt. Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat zusammengetragen, wie das Thema in anderen Regionen der Welt wahrgenommen wird und welche eigenen Erfahrungen es dort gibt. Darüber hinaus haben unsere Auslandsmitarbeiter und -mitarbeiterinnen die aktuelle Stimmung und den Tenor politischer Diskussionen in den Mitgliedsstaaten der EU und ihren Anrainer-Staaten eingefangen.

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Portugals konservative Regierungskoalition gewinnt Parlamentswahl, verliert allerdings Mehrheit im Parlament

von Franziska Rachel

Newsletter Spanien und Portugal
Mit überraschendem Vorsprung gewann die Koalition von PSD/CDS-PP unter Ministerpräsident Pedro Passos Coelho mit 38,5% der Wählerstimmen die Parlamentswahl am 4. Oktober. Franziska Rachel analysiert das Wahlergebnis.