Gespräch
Details
Der Morgen danach – Portugal hat gewählt
Montag, den 25. Januar 2021
09:30-10:15 Uhr MEZ
Online-Event (via Zoom)
Registrierungslink: LINK
Das Europabüro der Konrad-Adenauer-Stiftung freut sich sehr, Sie zum fünften Event unseres neuen Veranstaltungsformates “Der Morgen danach” einladen zu dürfen. In diesem Online-Format begleiten wir die Parlaments- und/oder Präsidentschaftswahlen in europäischen Staaten und tauschen uns jeweils am Morgen nach der Wahl mit unseren KAS-Kolleginnen und Kollegen vor Ort über die wichtigsten Entwicklungen am Wahltag aus. Dieses Mal blicken wir auf Portugal, wo am 24. Januar die Präsidentschaftswahlen 2021 stattfinden.
Seit dem 1. Januar 2021 hat Portugal zum insgesamt vierten Mal die EU-Ratspräsidentschaft inne. Das südeuropäische Land, das 1986 gemeinsam mit Spanien der Europäischen Union beitrat, folgt damit auf Deutschland, dessen Ratsvorsitz mit dem Jahreswechsel endete. Während sich das Land auf europäischer Ebene in den kommenden sechs Monaten unter anderem auf die Schwerpunkte Digitalisierung, Bildung und Sozialpolitik fokussieren wird und sich gleichzeitig mit den Folgen der Corona-Pandemie und des Brexits befassen muss, wird auf nationaler Ebene am 24. Januar ein neues Staatsoberhaupt gewählt. Neben dem amtierenden Präsidenten, Marcelo Rebelo de Sousa von der EVP-Partei PSD, treten sechs weitere Kandidatinnen und Kandidaten an. Es handelt sich um die zehnte Präsidentschaftswahl seit der Nelkenrevolution, welche 1974 durch einen Militärputsch die Diktatur des „Estado Novo“ beendete und nach einer Übergangsphase den Weg zu freien und demokratischen Wahlen ebnete.
Da es sich bei Portugal um eine repräsentative Demokratie mit semipräsidentiellem Regierungssystem handelt, kommt dem Staatspräsidenten/der Staatspräsidentin eine exponierte und nicht ausschließlich repräsentative Funktion zu. Das Staatsoberhaupt wird alle fünf Jahre direkt vom Volk gewählt, ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte und ernennt auf Grundlage des Ergebnisses der Parlamentswahlen den Ministerpräsidenten und den Ministerrat. Ferner ist er/sie befähigt, das Parlament aufzulösen, wenn dies für notwendig erachtet wird und vertritt sein/ihr Land in Fragen internationaler Verträge. Amtsinhaber Sousa hatte die Wahl 2016 klar für sich entschieden und liegt nach aktuellen Umfragen erneut deutlich in Führung. Welchen Stellenwert haben die Präsidentschaftswahlen in Portugal im Allgemeinen und während der EU-Ratspräsidentschaft im Speziellen? Wie harmonisch ist das Zusammenspiel von liberal-konservativem Staatspräsident und sozialdemokratisch geführter Regierung in der ablaufenden Legislatur verlaufen? Welche Schwerpunkte wurden im Wahlkampf 2020/21 gesetzt und welche Rolle spielte dabei die Corona-Pandemie?
Die Veranstaltung „Der Morgen danach – Portugal hat gewählt“ findet am Montag, dem 25. Januar 2021 von 09:30-10:30 Uhr MEZ via Zoom statt. Wir freuen uns darauf, die oben genannten Themen mit unserem Kollegen Dr. Wilhelm Hofmeister, Leiter des KAS-Auslandsbüros für Spanien und Portugal, zu diskutieren. Nach dem Gespräch zwischen Dr. Hofmeister und Dr. Hardy Ostry, Leiter des Europabüros der Konrad-Adenauer-Stiftung, haben die Zuhörer die Möglichkeit, ihre Fragen in die Diskussion einzubringen. Die Veranstaltung wird auf Deutsch stattfinden und zudem simultan ins Englische übersetzt werden. Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!
PROGRAMM
09:30 Uhr
Begrüßung
- Dr. Hardy Ostry
Leiter des Europabüros der Konrad-Adenauer-Stiftung
09:35 Uhr
Gespräch über die Präsidentschaftswahlen 2021 in Portugal
sowie ihre nationalen und europapolitischen Implikationen
- Dr. Hardy Ostry
Leiter des Europabüros der Konrad-Adenauer-Stiftung
- Dr. Wilhelm Hofmeister
Leiter des Auslandsbüros für Spanien und Portugal
10:05 Uhr
Fragen der Zuhörer
10:15 Uhr
Ende der Veranstaltung
Informationen zur Anmeldung und Teilnahme:
Bitte melden Sie sich bei Zoom an, indem Sie Ihren Namen, Ihre E-Mail-Adresse, Ihre Organisation und Ihre Position angeben. Sie erhalten dann eine Bestätigung Ihrer Anmeldung und weitere Informationen zur Teilnahme an der Online-Veranstaltung.
LINK: ZOOM
Während der Online-Veranstaltung:
Während der Veranstaltung werden Sie nicht per Video verbunden und vom Gastgeber stummgeschaltet. Nach den kurzen Statements der Referenten können Sie sich gerne am Gespräch beteiligen: Sie können den Rednern eine schriftliche Frage stellen (klicken Sie auf das F&A-Symbol in der Symbolleiste).