Veranstaltungsberichte

Das Asia-Europe Meeting (ASEM)

von Thomas Wolf
Globalisierung, Global Governance und der Dialog der Religionen

„Asien ist derzeit die mit Abstand dynamischste Region der Welt... Der wirtschaftliche und politische Aufstieg Asiens ist der Megatrend unserer Zeit“ ...schreibt Heinrich Kreft in den KAS-Auslandsinformationen 9|09.

Im dritten Vortrag einer Reihe in Zusammenarbeit mit dem Colloquium Politicum der Universität Freiburg unter dem Titel:

Europa und die EU im Zeitalter der Globalisierung.

Nach einer kurzen Vorstellung der Arbeit der Konrad-Adenauer-Stiftung in Asien beleuchtete Prof. Dr. Jürgen Rüland, Inhaber des Lehrstuhls für Internationale Politik im Seminar für Wissenschaftliche Politik der Universität Freiburg die Grenzen und Möglichkeiten der interregionalen Zusammenarbeit zwischen Asien und der EU. Prof. Rüland lehrte und forschte über sechs Jahre an verschiedenen südostasiatischen Universitäten, so u.a. auf den Philippinen (Manila), in Thailand (Bangkok), in Malaysia (Penang) und in

Indonesien.

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Prof. Jürgen Rüland

Die „Janusköpfige Globalisierung“ habe auf der einen Seite zu einer zunehmenden Fragmentierung geführt, die sich etwa in grenzüberschreitenden Konflikten oder internationalen Bedrohungen wie dem Terrorismus und Umweltschäden äußere. Auf der anderen Seite habe sie aber eine institutionelle Verdichtung ausgelöst. Die Welt wachse zusammen und suche auf verschiedenen Ebenen Foren des Dialogs und der Zusammenarbeit aufzubauen. Nach einer Einführung in die Begriffswelt der internationalen Politikwissenschaft, in der er den Begriff „Global Governance“ hervorhob, nahm Professor Rüland das Asia-Europe Meeting (ASEM), als Beispiel für eine interregionale Zusammenarbeit unter die Lupe. Mitte der 90ger Jahre gab es erste Gipfeltreffen. Eine treibende Kraft sei auch der damalige Bundeskanzler, Helmut Kohl, gewesen, der unter dem Eindruck des boomenden Kontinents Asien, den Anstoß für die erste deutsche Asienstrategie gegeben habe. Mittlerweile hat es 7 Gipfeltreffen gegeben, die dem politischen Dialog, der ökonomischen Zusammenarbeit und dem kulturellen Dialog dienten. Die wirtschaftschliche Kooperation stehe dabei eindeutig im Vordergrund.

Kritisch sei zu bemerken, dass die drei Säulen des Dialogs: Die Ebene der Exekutive, die Wirtschaft und schließlich die Säule der Zivilgesellschaften nur unzureichend miteinander verbunden seien.

Die Dominanz der Eliten und der Exekutive führe zu einem Demokratie- und Legitimationsdefizit des Treffens. Vielfach werden die Treffen als „Talkshops“ kritisiert, bei denen viel geredet aber wenig gehandelt werde.

So seien insgesamt auch nur zaghafte Fortschritte, beispielsweise in der wirtschaftlichen Zusammenarbeit gemacht worden.

ASEM sei noch keine Bastion des Global Governance, da die Vereinbarungen nicht bindend seien, und deren Umsetzung auch nicht ausreichend überprüft würden. Eine Konzentration auf die wichtigsten Themen und ein Monitoring, eine Auswertung der Beschlüsse des letzten Gipfels seien erforderlich. Auch müsse über Sanktionen im Falle einer Nicht-Umsetzung von Vereinbarungen gesprochen werden.

Die Frage, ob eine Stärkung der Nicht-Regierungsorganisationen (NGOs) geeignet sei, das Demokratiedefizit zu beheben sei offen. Einerseits führe die bloße Anwesenheit der NGOs zu einer verstärkten Akzeptanz. Auf der anderen Seite seien auch die NGOs nicht demokratisch legitimiert. Zudem gebe es ein großes Ungleichgewicht. Während in manchen Regionen unzählige NGOs miteinander konkurrierten, seien sie in anderen Ländern nur schwach vertreten.