Veranstaltungsberichte

Der Kampf gegen den Terror

von Thomas Wolf

Dr. Karl von Wogau MdEP in Schloß Rimsingen

Dr. Karl von Wogau MdEP in Schloß Rimsingen

Fragen der Sicherheitspolitik standen im Mittelpunkt eines Gespräches mit Dr. Karl von Wogau, das am 13. Juli 2006 in Schloß Rimsingen stattfand.

Der südbadische Europaabgeordnete, der sich im "Ausschuß für auswärtige Angelegenheiten, Menschenrechte, gemeinsame Sicherheit und Verteidigungspolitik" des Europaparlaments mit diesen Themen beschäftigt und den Unterausschuß "Sicherheit und Verteidigung" leitet, schilderte die sicherheitspolitischen Strategien der EU als Antwort auf die neuen Bedrohungen des internationalen Terrorismus und auf die zahlreichen Krisenherde der Weltpolitik. Die EU strebe eine multipolare Weltordnung an, eine Friedensordnung der Vereinten Nationen. Am Beispiel zahlreicher Konflikte nach dem Fall des Eisernen Vorhanges machte der Referent deutlich, daß der Frieden innerhalb der EU keine Selbstverständlichkeit sei. Europa müsse einig und militärisch handlungsfähig sein, wenn es als internationaler Akteur, beispielsweise von den USA oder von aufstrebenden Weltmächten wie Rußland, China oder Indien ernst genommen werden will. Prävention, die langfristige Vermeidung von Konflikten, sei oberstes Ziel der EU-Außen-und Sicherheitspolitik, aber die EU brauche als Ultima Ratio auch schlagkräftige militärische Eingreiftruppen. Von Wogau schilderte zahlreiche Weiterentwicklungen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die in der Öffentlichkeit bislang kaum zur Kenntnis genommen würden. So kümmere sich die Europäische Rüstungsagentur um die Koordination der Rüstungsausgaben innerhalb der EU. Bei zahlreichen Konflikten habe sich der Einsatz der Streitkräfte unter dem Kommando der EU bewährt.

Die Europäische Verfassung sei nach dem Scheitern der Ratifizierung in Frankreich und den Niederlanden nicht "tot", sie biete vielmehr zahlreiche Verbesserungen für eine Gemeinsame Europäische Außen- und Sicherheitspolitik, die es zu erhalten gelte. Von der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 würden Impulse in dieser Richtung erwartet.

Die spannende Diskussion drehte sich um aktuelle Streitfragen der Weltpolitik: Wie gestaltet sich das Verhältnis der EU zu den USA? Welche Optionen gibt es im erneut aufgeflammten Nahost-Konflikt? Welche Rolle spielt die Ernergiepolitik als Teil einer zukünftigen Sicherheitsstrategie? Wo liegen die Motive und Ursachen des internationalen Terrorismus?