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Im Herbst 2006 sorgte der Sprung der rechtsextremen NPD in den Landtag Mecklenburg-Vorpommerns bundesweit für Aufsehen. Mit sechs Mandaten (7,2 Prozent) stellt sie die fünftstärkste Fraktion in Schwerin. Bereits 2004 war sie mit 9,2 Prozent in den sächsischen Landtag eingezogen. Längst hat die NPD auch Thüringen ins Visier genommen, wo ihr kleiner Landesverband kontinuierlich anwächst (2005: 240; 2006: 380 Mitglieder). Sie provoziert mit Aufmärschen und Infoständen, unterwandert Vereine.

Wer ist die NPD? Lange galt die 1964 gegründete Partei als altbackene reaktionär-nationalistische Altherrenpartei; Ende der sechziger Jahre feierte sie mit dem Einzug in sieben westdeutsche Landtage ihre größten Erfolge, doch versank sie bald in der Bedeutungslosigkeit. Erst Ende der neunziger Jahre kam es wieder zum Aufschwung – einhergehend mit einem strategischen Wandel: Das „Vier-Säulen-Konzept“ sieht den Kampf um die Straße, die Parlamente, die Köpfe sowie den organisierten Willen vor. Zugleich zog die „Modernisierung“ eine Verjüngung der Partei nach sich, ebenso die Zusammenarbeit mit der DVU sowie „freien Kameradschaften“.

Kaum verhüllt vertritt die NPD rassistische und biologistische Auffassungen; ihre kämpferisch-aggressive Haltung gegen nahezu sämtliche Grundwerte zivilisierter Gesellschaften war nie ausgeprägter als heute. Kann ein Parteiverbot die Lösung sein – 2003 ist ein solches Verfahren gescheitert – oder ist eine inhaltliche Auseinandersetzung wichtiger?

Prof. Dr. Eckhard Jesse

wurde 1948 im sächsischen Wurzen geboren. Er studierte Politikwissenschaft und Geschichte an der FU Berlin und war 1978-1989 wiss. Mitarbeiter und Assistent an der Universität Trier. 1983 promovierte er über Wahlrechtsänderungen, 1989 Habilitation über Streitbare Demokratie. Seit 1993 ist er Universitätsprofessor für Politische Systeme, politische Institutionen an der TU Chemnitz.

Jesse veröffentlichte zahlreiche Bücher und Aufsätze zum Vergleich politischer Systeme, zum politischen System der Bundesrepublik Deutschland, zur Totalitarismusforschung sowie zum politischen Extremismus. Gemeinsam mit Uwe Backes ist er Herausgeber des Jahrbuchs Extremismus & Demokratie.

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Die Veranstaltung findet in Kooperation mit dem Goethe-Institut Weimar statt.