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Politikverdrossenheit ist ein Phänomen, dass alle Bereiche der Gesellschaft umfasst: Indizien dafür sind die zurückgehende Wahlbeteiligung sowie das Absinken der Mitgliedszahlen von Parteien. Nicht zuletzt aufgrund von Frust und Enttäuschungen sowie angesichts von Zukunftsangst wächst die Gefahr von politischem Extremismus. Zudem stehen in den östlichen Bundesländern viele Menschen der Demokratie skeptisch gegenüber – neben den wirtschaftlichen Aspekten eine Spätfolge von fast 60 Jahren zweier Diktaturen.

Im rechtsextremen „Lager“ feierten NPD und DVU jüngst Erfolge und sind in vier Landesparlamenten vertreten. Vor fünf Jahren diskutierte ganz Deutschland über die Frage, ob man die NPD verbieten soll. Das Verbotsverfahren scheiterte 2003; jetzt wird erneut über ein Verbot debattiert. Neben den Parteien entwickelt sich eine Subkultur rechtsextremer Kameradschaften. Die linksextreme Szene ist dagegen in viele kleine Gruppen zersplittert; einige Plattformen sind zudem Teil der PDS/Linkspartei. Überdies nutzen Linksextremisten viele Aktionen demokratischer Institutionen gegen Rechtsextremismus aus, z.B. mittels gewalttätiger Auseinandersetzungen bei Aufmärschen.

Die Politik ist gefordert, scheint aber überfordert. In ihrem Ziel, den politischen Extremismus zu bekämpfen, sind sich die demokratischen Kräfte einig. Dagegen sind die Ursachen und Gegenstrategien umstritten. Die Streitfragen verlangen differenzierte Antworten: Wer zählt zum politischen Extremismus, wer zum Rechts-, wer zum Linksextremismus? Geht vom politischen Extremismus eine ernsthafte Gefahr für die Demokratie aus? Werden Links- und Rechtsextremismus unterschiedlich wahrgenommen? Welche Strategie ist bei der Bekämpfung angemessen? Helfen Verbote weiter?

Dr. Lars Flemming

stammt aus Zwickau und studierte an der Technischen Universität Chemnitz Geschichte sowie Sozialkunde auf Lehramt. Der Politikwissenschaftler ist Gymnasiallehrer im Zwickauer Land.

An der TU Chemnitz war Flemming viele Jahre in Forschungen zu Politischem Extremismus einge-bunden, u.a. bei der Redaktion des „Jahrbuchs Extremismus & Demokratie“. Seine Dissertation zum NPD-Verbotsverfahren erschien 2005.

Der Eintritt ist frei!

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