Zeitenwende ‐ Wie steht es um die deutsche Landes‐ und Bündnisverteidigung? - Politisches Bildungsforum Thüringen
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Wenige Tage nach dem russischen Überfall auf die Ukraine kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz mit der „Zeitenwende“ eine Neuausrichtung der deutschen Außen- und Verteidigungspolitik an. Im Mittelpunkt stand neben Waffenlieferungen an die Ukraine auch das 100 Milliarden Euro große Sondervermögen für die Bundeswehr.
Die Einsatzbereitschaft und die Verteidigungsfähigkeit der Streitkräfte rückten damit in den Fokus der öffentlichen Debatte. Im Kern geht es darum, wie die Bundeswehr ausgerüstet sein muss, um ihre Aufgaben im neuen sicherheitspolitischen Kontext in Zusammen-arbeit mit den Verbündeten in der NATO wahrnehmen zu können. Damit verbinden sich Fragen nach der Rolle und Funktion der Bundeswehr innerhalb der NATO-Streitkräfte und den daraus resultierenden Ausrüstungsbedarfen, nach den notwendigen politischen Weichen-stellungen bis hin zur Reform eines aufwändigen Beschaffungssystems. Vor allem aber geht es um die Akzeptanz in der deutschen Gesellschaft für die Rolle Deutschlands beim Schutz Europas und für den Auftrag der Bundeswehr.
Wie steht es um die „Zeitenwende“ mehr als ein Jahr nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine? Vor welchen Herausforderungen steht die Bundeswehr und damit die Landes- und Bündnisverteidigung? Welche wurden bereits gemeistert? Und wo existiert dringender Handlungsbedarf?
In unserem Expertengespräch möchten wir auf diese und gerne auch Ihre Fragen eingehen.
Programm
18:00 Uhr: Begrüßung
Maja Eib
Landesbeauftragte für Thüringen der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.
18:10-19:30 Uhr: Vorträge und Diskussion
Rainer Meyer zum Felde
Brigadegeneral a.D., Senior Fellow am Institut für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel
Raymond Walk MdL
Mitglied des Thüringer Landtags, Innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion