Veranstaltungsberichte
Das 5. Erfurter Europa-Gespräch der Konrad-Adenauer-Stiftung, welches in Zusammenarbeit mit dem Polnischen Institut Leipzig und dem EIZ der Thüringer Staatskanzlei stattfindet, widmete sich diesmal dem Thema China und dessen aktuellen politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung. In seinem Grußwort verwies Europaminister Wucherpfennig auf das Spannungsfeld zwischen wirtschaftlichen Interessen und der Menschenrechtsfrage, die eine der größten Herausforderungen in den Beziehungen zwischen Europa und China darstelle.
Die stv. Leiterin der China-Redaktion bei der Deutschen Welle, Danhong Zhang, beschönigte die im Reich der Mitte standfindenden Menschenrechtsverletzungen nicht, betonte aber, dass Demokratie und Menschenrechte Resultate eines Prozesses sind, nicht Voraussetzungen. China habe sich erst vor 30 Jahren Reformen geöffnet und seit dieser Zeit gebe es große Fortschritte.
Auch die Chinaexpertin Prof. Dr. Karin Tomals sah die Entwicklung der vergangen drei Jahrzehnte durchaus positiv, verwies aber darauf, dass Menschenrechte in China aus europäischer Sicht sehr relativ erscheinen. Dies ist nicht letztendlich aus dem unterschiedlichen Kultur- und Gesellschaftsverständnis her zu verstehen. Das Individuum ist in China nicht das Zentrum der Menschenrechte.
Die sehr kritisch geführte Diskussion hinterfragte, ob die Menschenrechte wirklich hinter der rasanten wirtschaftlichen Entwicklung zurückstecken müssen und ob der Wert Freiheit nicht absolut zu sehen ist. Auch in wirtschaftlichen Fragen der Partnerschaft warnten beide Referentinnen davor, dass China kein strategischer Partner sein kann, dafür ist die Konkurrenzsituation zu groß. Der autoritäre Staat, in dem die Kommunistische Partei allein regiert, der aber inzwischen eine „sozialistische Marktwirtschaft“ sei, wie es Tomala nennt, wird seinen für Europäer ungewöhnlichen Weg gehen. Es gebe sogar Diskussionen die KP in sozialdemokratische Partei umzubenennen, so Zhang. Zu unterschätzen sei zudem auch nicht das wiederaufleben der Religion. China sei ein Land, wo die meisten Menschen wieder auf der Suche nach Bindung und Halt auch in religiösen Fragen sind.
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