„Flüchtlinge in Deutschland. Woher und warum sie kommen.“ - Politisches Bildungsforum Thüringen
Veranstaltungsberichte
Am Donnerstag, den 19. Januar 2016 organisierte die Konrad-Adenauer-Stiftung ein Podiumsgespräch in Nordhausen zum Thema „Flüchtlinge in Deutschland. Woher und warum sie kommen“. Als Gesprächspartner standen Heinrich Quaden, Oberst a.D. der Bundeswehr und ehemaliger Militärattaché in der Türkei, Prof. Dr. Ortwin Buchbender, ehemaliger Leitender Wissenschaftlicher Direktor der Akademie der Bundeswehr für Information zur Verfügung.
Der Nordhäuser Bürgermeister Dr. Klaus Zeh eröffnete die Veranstaltung mit einem Grußwort, in welcher eher die Probleme der aktuellen Situation beschrieb und darauf hinwies, dass man trotz großer Hilfsbereitschaft und viel Engagement auch Grenzen der Möglichkeiten sehe.
Heinrich Quaden begann seine Ausführungen mit einem kurzen Rechenspiel und verdeutlichte damit das Verhältnis zwischen 1,3 Millionen Flüchtlingen in Europa gegenüber der Gesamtbevölkerung von 338 Millionen in der gesamten Europäischen Union. Man bewege sich hier im Promillebereich, was auf den ersten Blick nicht unmöglich erscheine. Quaden beleuchtete auch die derzeitige Zusammensetzung der Flüchtlinge in Deutschland. Demnach unterscheide man in drei Gruppen: Politisch Verfolgte, Kriegsflüchtlinge und Migranten, welche derzeit immer noch die größte Gruppierung darstellt. Ungefähr zehn Prozent der Flüchtlinge seien Politisch Verfolgte. Kriegsflüchtlinge kämen derzeit aus Syrien, Irak, Afghanistan und Eritrea und würden nach Beendigung der Kampfhandlungen im Heimatland wieder dorthin zurückkehren. Alle anderen Herkunftsländer seien derzeit nicht als Kriegsgebiete zu bezeichnen. Die vergangenen Wochen hätten auch gezeigt, dass die Zahl der Migranten sinkt und die Zahl der Kriegsflüchtlinge ansteigt.
Hinzu komme eine zerfahrene Gemengelage unter den Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die eine gemeinsame Lösung der Krise in naher Zukunft unmöglich erscheinen lässt. Die Einrichtung sogenannter Hotspots an den EU-Außengrenzen und die Quotenregelung zur Verteilung der Flüchtlinge kommen nicht voran. Staaten der EU würden nun beginnen eigene Grenzen zu sichern, da die Sicherung der EU-Außengrenzen vollzogen wird.
Prof. Dr. Ortwin Buchbender, erläuterte zunächst das humanistisch-christliche Verständ-nis des Umgangs mit den Flüchtlingen in Deutschland anhand historischer Schlüsselereignisse der Menschenrechtsentwicklung aufzeigte, die in der Genfer Flüchtlingskonvention als auch im deutschen Grundgesetz ihre Genese finden. Als Lösungsmöglichkeit zur besseren verwaltungstechnischen Bewältigung schlug er vor, pensionierte Beamte für die Registrierung der Flüchtlinge anzuwerben. Über 600.000 Anträge müssten weiterhin abgearbeitet werden. Die Staatsdiener im Ruhestand wären fachlich dafür geeignet. Eine Konferenz zu Sicherheit und Zusammenarbeit in der Krisenregion Nah-Mittel-Ost mit allen beteiligten Konfliktparteien sei notwendig, um einen ersten Schritt zu gehen. Buchbender forderte in diesem Zusammenhang, der Konflikt in Nah-Mittel-Ost benötige einen ehrlichen Makler à la Bismarck. Auch die zurückliegenden Fehler der deutschen Außenpolitik, die überwiegend von Interessen geleitet war, müssten auf den Prüfstand. Natürlich ergaben sich im Anschluss an die Podiumsbeiträge auch Fragen aus dem Publikum. Unverständnis wurde über die mangelhafte Registrierung der Flüchtlinge an den deutschen Grenzübergängen geäußert.
Darüber hinaus wurden vielfältig Zweifel geäußert, dass die bisherigen Maßnahmen eine Reduzierung der Flüchtlingszahlen einleiten werden, wodurch auch über Grenzschließung nachgedacht werden müsste.
