„Ins Offene: Deutschland, Europa und die Flüchtlinge“ - Politisches Bildungsforum Thüringen
Veranstaltungsberichte
Am 19. September 2016 lud das Bildungsforum der Konrad-Adenauer-Stiftung Thüringen zum traditionellen Ettersburger Diskurs.
Unter dem Titel „Ins Offene: Deutschland, Europa und die Flüchtlinge“ sprachen die Referenten Jens Spahn
und Mike Mohring in Moderation mit dem Leiter des Ettersburger Schlosses, Dr. Peter Krause, über die aktuellen Entwicklungen.
Der Abend begann mit einer Einführung durch den wissenschaftlichen Mitarbeiter der Konrad-Adenauer-Stiftung, Daniel Braun.
Anschließend überreichte er das Wort an Jens Spahn.
„Deutschland geht es gut“
Jens Spahn, seit 2015 Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, sprach bevor er sich dem eigentlichen Thema zuwandte, über die Entwicklungen, die Deutschland bis heute durchgemacht hat und verwies dabei in einer ausführlichen Ansprache darauf, dass es Deutschland so gut geht, wie nie zuvor. Sinkende Arbeitslosenzahlen, Freiheit, vor allem Reisefreiheit, die vor 25 Jahren noch unvorstellbar wäre, die innergesellschaftliche Stabilität, die Sicherung und die Einklagbarkeit der Grundrechte oder die sich aus der Freiheit ergebenden schier unendlichen Möglichkeiten zur Selbstentfaltung waren nur einige Beispiele, die er zur Begründung heranzog.
„Zweifel gibt es dennoch“
Gleichzeitig machte er darauf aufmerksam, dass die Zweifel, die die Menschen generationenübergreifend und über alle sozialen Schichten und Milieus hinweg infolge der aktuellen Entwicklungen und der Konfrontierung mit dem Fremden betreffen, stetig wachsen. Es wird von der Achtung deutscher Werte und Tugenden gesprochen, doch man muss sich bewusst machen, was diese Werte eigentlich sind, so Spahn. Der Staatssekretär ging auf die neueren Entwicklungen ein, die Politik und Politiker vor große Herausforderungen stellen und bemängelte dabei die Uneinigkeit der europäischen Staaten hinsichtlich einer Lösung. Ebenso würden innerparteiliche Diskrepanzen die Entscheidungsfindung auf Regierungsebene erschweren. Spahn erläuterte was bisher unternommen wurde, um das Thema anzugehen, was noch zu tun ist und welche Schwierigkeiten sich dabei ergeben.
„Im Dialog mit den Menschen“
In der anschließenden Diskussion wurden viele Sachfragen der Flüchtlingspolitik in Deutschland und auf europäischer Ebene thematisiert, sowie welche Handlungsoptionen es in diesem Zusammenhang in der Vergangenheit gab. Dabei wurden unterschiedliche Perspektiven deutlich. Bevor die Gäste zu Wort kamen, sprachen Jens Spahn und Mike Mohring, geleitet durch Dr. Peter Krause, in einer Podiumsdiskussion über brennende Fragen.
Sowohl in der Podiumsdiskussion als auch in der Gesprächsrunde mit dem Publikum wurde Kritik hinsichtlich der auch medial geförderten Vermischung der Begrifflichkeiten zu den Einwanderungsgruppen und der Leichtfertigkeit beziehungsweise Fahrlässigkeit der Politik, vor allem der Kanzlerin, im Umgang mit diesem Thema laut. Aus dem Publikum kamen nicht nur Fragen an die Referenten, sondern auch Anmerkungen und Positionierungen. Was die Zuhörer besonders interessierte war, wie in Zukunft mit dem Thema umgegangen wird und wie die Kommunikation zwischen den verschiedenen Interessengruppen verbessert werden kann, um eine Verschärfung der Situation und eine mögliche Spaltung der Gesellschaft zu verhindern.
Daniel Braun bedankte sich in einem Schlusswort bei den Referenten und der aufschlussreichen Diskussion, sowie bei den zahlreich erschienen Gästen und ihrer aktiven Teilnahme am Ettersburger Diskurs.
