20 Jahre Deutsche Einheit – Deutschland in Europa im Jahr 2010 - Politisches Bildungsforum Thüringen
Veranstaltungsberichte
Die Landesbeauftragte der Konrad-Adenauer-Stiftung für Thüringen, Maja Eib begrüßte die Teilnehmer der Festveranstaltung und stellte zusammenfassend die Aktivitäten der KAS in den Jubiläumsjahren 2009/2010 dar.
Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht MdL dankte für das Engagement unzähliger Menschen, die den Neuaufbau Thüringens in den letzten 20 Jahren gestaltet haben. Sie verwies dabei aber auch auf die schwierigen Startbedingungen nach der Wiedergründung des Freistaats und die Verdienste, welche sich gerade die Verantwortlichen in Politik und Verwaltung auf Landes- und Kommunalebene erworben haben, da es eine weitgehende wirtschaftliche Neuaufstellung zu meistern galt. Aktuell sieht sie Thüringen gut aufgestellt mit einer dichten Wirtschaftsstruktur in der Kleinbetriebe eine große Rolle spielen; viele Weltmarktführer sind hier zu Hause. Darüber hinaus verfüge Thüringen über eine hochleistungsfähige Bildungs- und Forschungslandschaft mit vielen Wachstumskernen und ist als Kulturland mit Goethe, Bach und Herder weltweit bekannt. Dies betrachtet sie als gute Basis für die zukünftigen großen und neuen Herausforderungen und Aufgaben Thüringens, die durch einen tiefgreifenden demografischen Wandel und einen bis 2020 um ein Drittel sinkenden Landeshaushalt geprägt sein werden.
Dr. Hans-Gert Pöttering MdEP ging in seinem Vortrag besonders auf die europäische Dimension der deutschen Einheit ein: „Der Fall der Berliner Mauer und des Eisernen Vorhangs war nicht nur ein deutsches, sondern ein europäisches Ereignis und gab der Einigung Europas einen großen Schub“, so Pöttering. Es zählt zu den Wundern unserer Zeit, dass frühere Warschauer-Pakt-Staaten wie Polen und Ungarn und einst sowjetisch besetzte Staaten wie Estland, Lettland und Litauen ganz selbstverständlich der Wertegemeinschaft der Europäischen Union angehören. Einer Gemeinschaft, die die Würde der Person, Menschenrechte, Demokratie, das Recht und die Soziale Marktwirtschaft zur Grundlage hat. In der Berliner Erklärung vom 25. März 2007, unterzeichnet von den Präsidenten der drei europäischen Institutionen, dem Parlament, der Kommission und dem Europa Rat anlässlich des 50. Jahrestages der Römischen Verträge, heißt es zu Recht: „Wir sind zu unserem Glück vereint!“.
Trotz zahlreicher Probleme und Herausforderungen machte Pöttering Mut an dem Haus Europa weiterzubauen. Bezüglich der aktuellen finanzpolitischen Turbulenzen in Irland warb er um Besonnenheit. Er sieht den Euro "in seinem Kern" nicht gefährdeten, empfahl jedoch den Regierungen in ganz Europa die Rückkehr zur Stabilitätspolitik. Die Ereignisse um Griechenland und Irland zeigen seiner Einschätzung nach auch, dass alle Länder Europas eine Stabilitätspolitik nach den Kriterien, die im Vertrag von Maastricht vereinbart wurden, betreiben müssten. Die Mahnung gilt aber nicht nur für andere, auch die Deutschen müssen sich hier durchaus selbstkritisch unter die Lupe nehmen.
Nach dem musikalischen Abschluss von Pianisten Emanuel Winter stand im Rahmen eines kleinen Empfangs Dr. Pöttering MdEP und die Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht MdL den Gästen für Fragen zur Verfügung.
