PBF Thüringen

Am 14.06.2016 fand im Puschkinhaus Mühlhausen um 19:00 Uhr vor 50 Gästen eine Veranstaltung zum Thema „Afghanistan – zwischen internationaler Aufbauhilfe und Bürgerkrieg“ statt. Als Referent war Dr. Julian Voje geladen, Mitglied im Arbeitskreis „Junge Außenpolitiker“ der Konrad- Adenauer- Stiftung. Die Moderation übernahm Frau Elke Holzapfel, MdL.

Nach einem kurzen Grußwort von Daniel Braun vom politischen Bildungsforum Thüringen, in dem er auf die Vielzahl afghanischer Flüchtlinge einging und die Problematik der zukünftigen Perspektive des Landes aufwarf, welches sich seit mehreren Jahrzehnten im Krieg befände, lud er die Zuhörer zur sich an den Vortrag anschließenden Frage- und Diskussionsrunde ein.

Seinen Vortrag gliederte Dr. Voje, indem er zunächst auf die jüngeren historischen Entwicklungen Afghanistans einging, dann die zivile Komponente im Rahmen des „Bonner-Prozesses“ in den Blick nahm, die internationale Missionen vorstellte sowie das deutsche Engagement erläuterte. Darüber hinaus stellte er die Entwicklungen der Missionen vor. In einem Ausblick stellte Voje mehrere Szenarien vor, die in Bezug auf Afghanistan in Erwägung gezogen werden müssten.

Zu Beginn seines Vortrags nannte Julian Voje die aktuellen Zahlen in Bezug auf die aus Afghanistan stammenden Flüchtlinge innerhalb der Flüchtlingsbewegung der letzten 2 Jahre. So suchten etwa 9673 Afghanen Asyl in Deutschland im Jahr 2014. Um diese Zahlen zu verstehen sei es wichtig die Geschichte des Landes in den Blick zu nehmen. So sei nach der sowjetischen Besatzung des Landes eine Widerstandsbewegung entstanden, die sogenannten Mudschaheddin, die nach erfolgreicher Vertreibung der sowjetischen Truppen ein eigenes Regime errichteten. Die sogenannten Taliban, versuchten wiederum in einem Kampf gegen die Mudschaheddin, das Land unter ihre Kontrolle zu bringen. Dies gelang ebenfalls und eroberten 1996 Kabul. Die Taliban standen in enger Verbindung mit Osama bin Ladin, dem mutmaßlichen Verantwortlichen der Anschläge des 11. September auf das World Trade Center in New York. In Afghanistan wurde ein streng fundamentalistisch- islamistisches Regime errichtet, unter dem besonders die Zivilbevölkerung litt. Nach den Anschlägen des 9/11 geriet Afghanistan in den Fokus der Weltöffentlichkeit. Seitens der USA wurde der NATO-Bündnisfall ausgerufen, sowie Artikel 51 der UN-Charta (Selbstverteidigungsrecht) in Anspruch genommen. Der damalige deutsche Verteidigungsminister Peter Struck äußerte sich in diesem Zusammenhang folgendermaßen, als dass auch deutsche Interessen am Hindukusch vertreten werden würden – gemeint war die Bekämpfung möglicher Rückzugsorte von Terroristen.

Im weiteren Verlauf sei es zum Einmarsch in Afghanistan gekommen mit deutscher Beteiligung und von 2001 bis 2004 habe sich das Land laut Meinung des Referenten in einer relativ sicheren Lage befunden. Einen signifikanten Umschwung habe es sei 2007 gegeben, seitdem weise das Land eine hohe Anschlagsrate durch Sprengfallen und Selbstmordattentate auf. In Bezug auf die Sicherheitslage und einen Ausblick auf 2016 gebend, äußerte sich die UN im Hinblick auf Afghanistan so, als dass Angriffe auf Provinzzentren als möglich erschienen, und mit einem Kontrollverlust der bisher ausgebildeten afghanischen Sicherheitskräfte gerechnet werden müsse. Allein Im Jahr 2014 seien 6800 Menschen verletzt und 3600 Menschen in Afghanistan getötet worden.

Der Aufbau und die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte, die in der Lage seien ihr Land zu verteidigen und die Sicherheit in ihrem Land zu gewährleisten wurde durch die ISAF- Mission „Resolute Support“ 2014 initiiert und ausgebaut. Rund 970 deutsche Soldaten leisten derzeit ihren Dienst in Afghanistan.

Im Rahmen von Thesen, die Szenarien beschrieben versuchte Dr. Voje einen Ausblick für die Zukunft Afghanistans zu wagen: So würde derjenige den Krieg gewinnen, der von der Bevölkerung des Landes als „kleinstes Übel“ akzeptiert werde. Darüber hinaus nannte Voje im Rahmen des „Best-Case-Szenarios“ eine Einigung aller afghanischen Hauptakteure, einschließlich der Taliban, auf eine politische Regelung des Konflikts. Innerhalb einer zweiten These ginge alles „weiter wie bisher“, der Konflikt dauert an, die internationale Gemeinschaft unterstützt weiterhin die Regierung in Kabul. Als letzte These wurde die „Aufgabe der Paschtunen“ genannt und beinhalte eine Unterstützung der nicht-paschtunischen Kräfte im Norden und Westen was die Stabilisierung eines Teils, aber Gefahr der Abspaltung in sich trage.

In der sich anschließenden Fragerunde wurde die Entwicklungspolitik der EU und Deutschlands hinterfragt und nach Möglichkeiten der besseren Versorgung der zivilen Bevölkerung aufgezeigt. Weitere Wortmeldungen beinhalteten ebenfalls die Entsendung deutscher Soldaten und die Interessen an diesem Land.

Nach ca. 2 Stunden endete die Veranstaltung.