Veranstaltungsberichte

Auftrag Demokratie – Thüringens Zukunft gestalten

Mitreden, Mitgestalten, Mitverantworten

Grundlagenkurs moderner Kommunalpolitik und Einführung in die Haushalts- und Finanzpolitik

Unter dem Titel "„Auftrag Demokratie – Thüringens Zukunft gestalten“ – Mitreden, mitgestalten, mitverantworten"veranstaltete die Konrad-Adenauer-Stiftung vom 07.06. – 08.06. 2008 ein Wochenendseminar im Klostergut Volkenroda.

Ziel des Seminars war es, die Teilnehmer, die sich für die Übernahme eines kommunalpolitischen Mandats interessieren, mit den Grundlagen der Kommunalpolitik und der kommunalen Finanzpolitik vertraut zu machen.

Im 2-tägigen Grundlagenkurs moderner Kommunalpolitik erhielt eine Gruppe von 9 Teilnehmern durch die Referentin Claudia Luckhardt einen umfassenden Einblick in die Thüringer Kommunalordnung, von der Rechtsstellung der Gemeinde über ihre Verfassung und Verwaltung bis zum Geschäftsordnungsrecht des Gemeinderats.

Zum Abschluss dieses Kurses wurde eine Gemeinderatssitzung simuliert, die es den Teilnehmern ermöglichte, das Erlernte praktisch umsetzen.

Parallel zu diesem Grundlagenkurs beschäftigten sich 9 weitere Teilnehmer mit der kommunalen Haushalts- und Finanzpolitik.

In einem einführenden Referat erklärte der Referent Bernhard Schäfer, stellvertretender Geschäftsführer des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen, die Stellung der Kommunen in der Finanzverfassung der Bundesrepublik Deutschland und ging insbesondere auf die Regelung des Thüringer Modells zur Berechnung des kommunalen Finanzausgleichs ein. Letzteres beruht auf einem Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs aus dem Jahr 2005 (AZ: VerfGH 28/03), welches eine Berechnung unter Berücksichtigung des tatsächlichen Finanzbedarfs der Kommunen sowie die Zurückhaltung des Haushaltsgesetzgebers in bei der Normierung zweckgebundener Zuwendungen postuliert.

Am Nachmittag referierte Prof. Dr. Stefan Zahradnik (FH Nordhausen) über die Kommunale Haushaltswirtschaft und führte die Teilnehmer in das neue kommunale Finanzwesen (NKF) ein, zu dessen zentralen Elementen die doppelte Buchführung (Doppik) gehört und welches in Thüringen zunächst optional eingeführt wird.

Da Kommunikation ein wesentliches Element der Kommunalpolitik ist, zeigte Referent Heinrich Schaper (Ehemaliger Pressesprecher des Städte- und Gemeindebundes Niedersachsen) zum Abschluss dieses Kurses Wege einer effizienten Öffentlichkeitsarbeit für kommunale Mandatsträger auf, durch welche die Bürger erreicht und in die Kommunalpolitik einbezogen werden sollen.

Beide Gruppen hatten die Möglichkeit, in einem politischen Kamingespräch mit MdL Christian Carius das Modell Thüringer Landgemeinde als Leitbild der CDU zur Fortentwicklung der Gemeindestrukturen zu diskutieren.