PBF Thüringen

Am Donnerstag den 19.05.2016 fand im Bad Langensalzaer Friederikenschlösschen vor 35 interessierten Gästen ein Vortrags- und Gesprächsabend zum Thema „Der Islamische Staat – auch eine Bedrohung für Deutschland?“ statt. Als Referenten und Teilnehmer des sich anschließenden Gesprächs waren Heinrich Quaden und Christian Hirte, MdB geladen.

Quaden begann seine Präsentation, indem zunächst eine Karte des Gebiets des IS zeigte, das er derzeit im Irak und in Syrien kontrolliert und er beschrieb den IS als eine der größten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts.

Nach dem Jordanier Abu Mussab al-Zarqawi führt heute Aub Bakr al-Baghdadi den IS. Quaden stellte die Ideologie des IS dar und deren Quellen. So sind der Kampf ausländische Hegemonie, Fremdherrschaft, falsche Propheten, korrupten Monarchen und Präsidenten und Kapitalismus die Hauptziele. Es scheint schwer vorstellbar, dass eine Organisation mit einer solchen kruden Ideologie so mächtig werden könnte, aber es gab Warnzeichen und die vorangegangenen Ereignisse, die diese Entwicklungen erahnen ließen. In kurzen Details umriss Quaden die Entwicklungen. Sie reichen von der 1798 Napoleon Expedition nach Ägypten zu der Gründung im Jahr 1948 des Staates Israel zu dem laufenden "War on Terror ", der im Jahr 2003 begann.

Mit Blick auf der Attraktivität von IS, muss bedacht werden, was es anbieten kann - eine Art Standard-Route, Vehikel zum sozialen Aufstieg, Identitätsangebot für Sunniten und Identitätsangebot für marginalisierte Menschen. Die Gefahr liegt in seiner Fähigkeit organisiert und anpassungsfähig zu sein, seine Intoleranz und Vehemenz gegenüber abweichenden Meinungen ohne Kompromisse zu machen und auch seine Verwendung von religiös motivierter Gewalt. Quaden stellte darüber hinaus die Finanzierungswege des IS finanziert wird, und wie das Geld erlaubt die Gruppe ein hohes Maß an Organisation aufrecht zu erhalten und militärischen Kampagnen zu organisieren. Der IS erhält rund 40 Millionen Dollar pro Monat durch Beschlagnahmungen, Steuern, Zwangsabgaben, Antikenhandel, Lösegeld , Spenden, und Öl. Die Hälfte seiner Kämpfer sind unter 25 und durch effektive Rekrutierung, kommen viele Kämpfer aus fremden Ländern hinzu, besonders kampferprobte Söldner aus Tschetschenien. Quaden zeigte ein paar junge Deutsche, die vom IS rekrutiert wurden als ein Beispiel dieser effektiven Rekrutierung von Ausländern, welche für die als „Kanonenfutter“ für Selbstmordanschläge vorgesehenen Freiwilligen aus westlichen Ländern auch einen propagandistischen Zweck erfüllen.

Als der IS beträchtliche Landnahmen im Irak im Sommer 2014 machen konnte, reagierte die USA im August mit der „Operation Inherent Resolve.“ Als Reaktion darauf enthauptete der IS Journalist James Foley.

Danach begann Quaden noch eingehender über die Wirkung, die der IS in Syrien erzielte, seine Rolle im Bürgerkrieg, und wie IS wird diese Situation zu seinem Vorteil propagandistisch nutzt, einzugehen.Erst vor kurzem, konnten Assads Streitkräfte die wichtige Stadt Palmyra von den IS Streitkräften mit der militärischen Unterstützung von Russland und dem Iran zurückerobern. Dennoch ist es sehr schwierig, die Konfliktlinien der zahlreichen Akteure trennscharf darzustellen, wie Quaden in einer bildlichen Darstellung zeigte. Wichtig ist jedoch zu betonen, dass der IS zwar große Teile des Landes besetzen konnte, jedoch nicht die wichtigen Zentren entlang der Levanteküste.

Die große Anzahl der Akteure und Interessen, konterkariere auch ein gemeinsames Vorgehen gegen den IS.

Der letzte Teil seiner Präsentation konzentrierte sich auf eine andere beunruhigende Entwicklung, dass der Einfluss des IS außerhalb des Irak und Syrien ebenfalls wächst. Der Mittlere Osten, Nordafrika, südwestlicher Russland, Zentralasien, Südasien und Südostasien (z.B. Philippinen) alle haben IS-verbundene Terrorgruppen. Er betonte, dass Libyen besonders verwundbar ist, seit dem Sturz von Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011, aufgrund der konkurrierenden Kräfte im Land, die sich im Bürgerkrieg befinden. Die IS- Ableger etablieren große Bedrohungslagen für die Stabilität und den Frieden in diesen Ländern, und rücken im Fall Libyens auch näher an Europa heran.

Abschließend diskutierte Quaden, welche Weltpolitiker eine entscheidende Rolle bei der Beendigung des Konflikts in Syrien spielen werden und zur langfristigen Lösung der laufenden Konflikte im Nahen Osten und Nordafrika eine große Rolle spielen müssten. Er sah dabei Xi Jinping von China, Vladimir Putin von Russland, König Salman von Saudi-Arabien, Hassan Rohani des Iran, Recep Erdogan der Türkei, und Barack Obama der USA. Die Errichtung einer Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Mittlerer Osten und Nordafrika könnte sehr hilfreich sein, um die Spannungen aus dem Konflikt der Sunniten und Schiiten, dem islamischen Terrorismus und den geopolitischen Interessen, beizulegen.

In der anschließenden Diskussion, die vom Bundestagsabgeordneten Christian Hirte geleitet wurde, wurde über die vielen unterschiedlichen aktuellen und historischen Konfliktgründe diskutiert, die Rolle Russlands erörtert, aber auch die Rolle Deutschlands und Europas betrachtet. In diesem Zusammenhang sah Christian Hirte MdB die Notwendigkeit einer von den USA emanzipierten Außenpolitik Europas und Deutschlands, die aber auch mit mehr Engagement und Ausgaben für die Bundeswehr begleitet werden müsse. Diese Debatte sollte forciert werden.