DIE USA HAT GEWÄHLT –Deutsch–Amerikanische Perspektiven - Politisches Bildungsforum Thüringen
Veranstaltungsberichte
Im gut besuchten Ilmenauer Ratssaal fand am 15.11.16 der Transatlantische Dialog in Nachbetrachtung zur US-Präsidentenwahl statt als dessen Ergebnis Donald Trump als 45. Präsident in das Weiße Haus einziehen wird. Der Ilmenauer Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Deutsch-Amerikanischen Freundschaftskreises Ilmenau e.V. Andreas Bühl konstatierte in seiner Begrüßung, dass die doch für viele unerwartete Wahl Donald Trumps einige Unabwägbarkeiten für die Zukunft bedeuten könnte, jedoch die demokratische Wahl als auch das demokratische System zur Relativierung von drastischen Aussagen aus dem Wahlkampf führen werden.
Der US-Generalkonsul Scott R. Riedmann betonte in seinem Vortrag die weiterhin große Bedeutung der transatlantischen Beziehungen zwischen den USA, Europa und Deutschland im Besonderen, welche auch in Zukunft von Vertrauen und vor allem Sicherheitspartnerschaft in der NATO geprägt sein werden. In diesem Zusammenhang verwies er darauf, dass die vermeintlich unerwartete Wahl Donald Trumps auch auf tiefgreifende wirtschaftliche Veränderungen zurück geführt werden könnten, die durch die Finanzkrise und die Globalisierung viele Regionen und Amerikaner getroffen haben. Darüber hinaus sei es in der Geschichte der Präsidentschaftswahlen immer so gewesen, dass nach 2 Amtszeiten eines Präsidenten einer der großen Parteien, die nächste Wahl vom Kandidaten der anderen großen Partei gewonnen worden ist, wodurch die Wahl des Republikaners Trump nach Amtsinhaber Obama nicht überraschend war.
Der Leiter der Politischen Kommunikation der Konrad-Adenauer-Stiftung Ralf Güldenzopf stellte in seinem Vortrag in den Vordergrund, dass die Wahl trotz der eindeutigen Wahlmännerverteilung im Electoral College sehr knapp war, da die Abstimmungen in den entscheidenden Bundesstaaten sehr knapp war. Überdies hatte die Kandidatin der Demokraten Hillary Clinton landesweit ca. 800.000 Stimmen Vorsprung, was jedoch aufgrund des Wahlmännersystems für das Endergebnis keine Rolle spielt. Das Wahlsystem besteht seit Gründung der USA wodurch die Mechanismen auch den Kandidaten bekannt gewesen sei, um Schlussfolgerungen für den Wahlkampf zu ziehen. In dieser Hinsicht sei sowohl bei den Demoskopen als auch den Wahlkampfmanagern beider Seiten teilweise der Fehlglaube verbreitet gewesen, dass vermeintlich sichere Bundesstaaten der Demokraten auch wieder so abstimmen würden. Güldenzopf betrachtete darüber hinaus die negativen Popularitätswerte der Kandidaten Trump und Clinton und die ihnen zugeschriebenen positiven und negativen Eigenschaften. Trump habe trotz massenhaft häufig negativer Berichterstattung letztlich davon profitiert, omnipräsent medial zu erscheinen. Zudem sei es ihm gelungen, im Wahlkampf Identitäten der vermeintlich Abgehängten und von den Eliten ungehörten Bevölkerungsteile zu erschaffen und zur Wahl zu bewegen, während Clinton ganz auf demografische Identifizierung und Ansprache vermeintlich mehrheitlich ihr zugeneigter Gruppen setzte, was ihr aber aufgrund nicht vollständiger Mobilisierung misslang. Außerdem hätte Trump Rückenwind durch gleichzeitig stattfindende Gouverneurs- und Kongresswahlen erhalten. Güldenzopf stellte gleichfalls dar, dass die zugeschriebene Mehrheit Trumps aus eher ungebildeteren und weißen Schichten nicht den Tatsachen entspricht, sondern auch er Wähler aus nahezu alle Bevölkerungsschichten gewinnen konnte, so dass dieses eindimensionale Bild nicht schlüssig ist. Auch Güldenzopf gab zu bedenken, dass die tiefgreifende Strukturveränderungen im ehemaligen Industriegürtel der USA für Verschiebungen in der Wählerpräferenz und auch zu Vertrauen in den erfolgreichen Geschäftsmann Donald Trump geführt haben.
In der im Anschluss von Andreas Bühl moderierten Fragerunde wurden aus dem Publikum Einschätzungen zum Verhalten und Politik Trumps als Präsident gefragt. Generalkonsul Riedmann verwies darauf, dass durch republikanische Mehrheiten im Kongress Trump es zwar vermeintlich einfach hat, aber auch er seine Politik an den Mechanismen des politischen Systems ausrichten muss. So sei zwar sicher eine Korrektur bei Krankenversicherung und Klimaschutz zu erwarten, aber sicher nicht alles umsetzbar, was im Wahlkampf angekündigt wurde. Außerdem sei häufig eine Veränderung von Wahlkampfrhetorik und Handeln als Präsidenten immer zu beobachten gewesen. Dennoch hätte Trump einen großen Trumpf mit der Ernennung von möglicherweise bis zu 3 Richtern des Surpreme Court, wodurch innenpolitische Weichenstellungen etwa bei Waffengesetzen langfristig beeinflusst werden können. Angesprochen auf die Entscheidung im Electoral College durch die Wahlmänner erklärte Ralf Güldenzopf, dass dies in den einzelnen Bundesstaaten sowohl was deren Bestellung betrifft als auch deren Bindung an das Votum unterschiedliche Regelungen gibt, es jedoch mehr als unwahrscheinlich sei, dass die Wahlmänner nicht in Mehrheit für Trump abstimmen würden.
Die Veranstaltung endete nach vielen Fragen aus dem Publikum nach ca. 2h
