Die Welt in der Krise. Welche Zukunft hat die Soziale Marktwirtschaft? - Politisches Bildungsforum Thüringen
Veranstaltungsberichte
Die Landesbeauftragte der Konrad-Adenauer-Stiftung für Thüringen, Maja Eib eröffnete vor gut 70 Unternehmern gemeinsam mit dem Hauptgeschäftsführer der IHK Ostthüringen, Peter Höhne, am 23. November 2010 die Veranstaltung „Die Welt in der Krise. Welche Zukunft hat die Soziale Marktwirtschaft?“
Die Soziale Marktwirtschaft darf nicht kaputt gemacht werden. Sie ist unsere Zukunft. Ohne sie würde es uns langfristig schlechter gehen – dieses Fazit zog Prof. Dr. Michael Eilfort, Vorstand der Stiftung Marktwirtschaft, auf der Podiumsdiskussion „Die Welt in der Krise. Welche Zukunft hat die Soziale Marktwirtschaft?“ im IHK-Bildungszentrum Gera.
Die Soziale Marktwirtschaft mit neuem Leben zu erfüllen, war eine der Forderungen von Prof. Eilfort: „Wo sollen Leistungsanreize gesetzt werden?“ Staatliche Hilfen dürften nur als Notlösung bzw. als Hilfe zur Selbsthilfe gesehen werden. In Deutschland ständen derzeit 82 Millionen Einwohnern nur 26 Millionen Einkommenssteuerzahler gegenüber. Bei steigenden Sozialleistungen seien damit dringend notwendige Investitionen in Bildung, Infrastruktur immer schwieriger zu realisieren. Zudem belaufen sich die Schulden der öffentlichen Hand bereits heute auf 7,6 Billionen Euro. Um zu einem ausgeglichenen Haushalt zu gelangen, müsse die nächsten 30 oder 40 Jahre konsequent gespart werden. Deutschland habe mit unfassbarer Selbstverständlichkeit seit 43 Jahren über die Verhältnisse gelebt, selbst in den Rekord-Einnahmejahren 2007 und 2008 wurde mehr ausgegeben als eingenommen.
„Wir müssen jetzt eine Balance zwischen den Ansprüchen finden, um die Zukunft der Sozialen Marktwirtschaft nicht zu gefährden“, betonte im anschließenden Gespräch auch Dr. Michael Mertin, Vorstandsvorsitzender der JENOPTIK AG. Er warnte vor einer Überregulierung, z. B. beim Steuerrecht, und einer hohen Staatsquote. Dr. Harald Frank, Geschäftsführer des Verlags Dr. Frank GmbH in Gera, plädierte ebenfalls für weniger Staat, mehr Wettbewerb und mehr Eigenverantwortung. Für ihn habe nicht die Soziale Marktwirtschaft versagt, sondern die Menschen, die sich darunter das Schlaraffenland vorstellen. Prof. Dr. Norbert Kleinheyer, Verbandsgeschäftsführer Sparkassen- und Giroverband Hessen-Thüringen, ergänzte, dass ein zuviel an Unterstützung im Einzelfall falsche Anreize setze. In der Summe könne das den Staat und die Solidargemeinschaft überfordern. Daher müsse es Ziel sein, den Gedanken der Sozialen Marktwirtschaft in allen Bevölkerungsgruppen besser zu erklären, betonte abschließend IHK-Hauptgeschäftsführer Peter Höhne.
