Flüchtlinge in Deutschland: Woher und Warum sie kommen - Politisches Bildungsforum Thüringen
Veranstaltungsberichte
Das Politische Bildungsforum der Konrad-Adenauer-Stiftung Thüringen veranstaltete in Kooperation mit dem Martin-Luther-Gymnasium Eisenach ein Fachgespräch zum Thema „Flüchtlinge in Deutschland: Woher und Warum sie kommen?“ Als Referenten waren Heinrich Quaden, Oberst a.D., ehem. Militärattaché in der Türkei, und Prof. Dr. Ortwin Buchbender, ehem. Leitender Wiss. Direktor der Akademie der Bundeswehr für Information und Kommunikation, eingeladen.
Heinrich Quaden beleuchtete in seinem Vortrag vor allem die Ursachen der aktuellen Flüchtlingskrise. So seien insbesondere die Veränderungen im islamischen Raum – u.a. Irakkrieg, „Arabischer Frühling“, syrischer Bürgerkrieg – und die in näherer Zukunft sich nicht bessernde Situation, Gründe dafür, dass sich die Menschen für die endgültige Flucht nach Europa entschließen würden. Während vor einigen Jahrzehnten die Außenpolitik Deutschlands und der NATO darauf ausgerichtet war, Stabilität in diesen Ländern zu wahren, habe man in den letzten Jahren Fehler gemacht, indem man „westliche Werte“ zwanghaft exportieren wollte, ohne eine eigenständige Entwicklung in diesen Ländern abzuwarten.
Nun stehe man vor dem Dilemma die Flüchtlingsströme unterzubringen. Das Recht auf Asyl sei als ein elementares Grundrecht im Grundgesetz verankert, wie der zweite Referent des Abends, Prof. Dr. Ortwin Buchbender, erklärte. Auch wenn die aktuelle Situation unübersichtlich wirke, sei dies ein Grundrecht, welches gewährt werden müsse. „Politisch Verfolgte genießen Asyl“ heißt es kurz und knapp im Artikel 16a des Grundgesetzes. Ein geschichtlicher Überblick über die Entwicklung des Asylrechts und eine Differenzierung zwischen Asyl- und Einwanderungsrecht gab dem Zuhörer eine theoretische Grundlage für die sich anschließende Diskussion.
Insgesamt zeigte sich, dass das Publikum zwar bereits für die Thematik sensibilisiert war. Es wurde aber teilweise auch Unverständnis über die politischen Entscheidungen geäußert. Vor allem müsse weiterhin auf die Einhaltung von Recht und Ordnung bestanden werden. Die Migranten müssten sich der Rechts- und Werteordnung der Bundesrepublik Deutschland anschließen, ohne ihre eigenen kulturellen Wurzeln negieren zu müssen.
