Herausforderungen annehmen, Chancen nutzen - der demografische Wandel im Kyffhäuserkreis - Politisches Bildungsforum Thüringen
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Nach der Begrüßung und einleitenden Worten von Maja Eib vom Bildungswerk der Konrad-Adenauer-Stiftung sprach der Thüringer Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr Christian Carius MdL über den demografischen Wandel in Thüringen und die Maßnahmen der Landesregierung. Dabei machte er deutlich, dass die Devise nicht sein kann, im Gießkannenprinzip immer mehr Geld in schrumpfende Kommunen zu stecken. Wichtig sei, die finanziellen Mittel gezielt einzusetzen und sich auf wachstumsfähige Regionen zu konzentrieren. Ganz klar wies er darauf hin, dass es für die anstehenden Fragen kein Patentrezept gibt und die neuen Länder in dieser Beziehung eine Vorreiterrolle einnehmen werden, da der demographische Wandel hier früher und schneller als in den alten Bundesländern greife. Dies liegt an der Kombination von Geburtenrückgang und damit einhergehender Überalterung, Abwanderung in Ballungsgebiete und der Landflucht. Im Anschluss an seine eher düsteren Prognosen machte er deutlich, dass es ihm wichtig sei, über den demografischen Wandel zu sprechen und die möglichen Auswirkungen und Chancen offen und ehrlich zu diskutieren. In diesem Zusammenhang wies Carius auf die „Serviceagentur Demografischer Wandel“, die u.a. die Aufgabe habe die Bürger und Kommunalverantwortlichen zu informieren, der zweite Demografiebericht, und das Landesentwicklungsprogramm 2025 (LEP), hin. Fazit seines Vortages war, dass der Demographische Wandel nicht aufgehalten werden könne und man jetzt nach Möglichkeiten suchen müsse, um das Beste aus der Situation zu machen. Die PowerPoint Präsentation des Ministers ist hier einzusehen.
Im Anschluss diskutierte Christian Carius gemeinsam mit dem Sondershäuser Bürgermeister Joachim Kreyer, dem Landrat des Kyffhäuserkreises Peter Hengstermann, dem Geschäftsführer der Wippertal WBG – Wippertal Immobilien GmbH Eckhard Wehmeier und dem Geschäftsführer der S.A.K. Entsorgungs- und Recycling GmbH Sondershausen Michael Weise zum Thema. Dietmar Grosser, der Ressortleiter Wirtschaft bei der Thüringer Allgemeinen moderierte das Podium.
Die Themen des Podiums waren, der Fachkräftemangel, der sich in vielen Bereichen bereits zeige, u.a. auch darin, dass Berufsschulklassen aufgrund zu geringer Schülerzahl geschlossen werden müssen. Hervorgehoben wurde, dass die ökonomische Wettbewerbsfähigkeit des Landes gestärkt werden müsse, was vor allem durch einen Ausbau der Infrastruktur geleistet werden kann. Diesbezüglich wurde auf die Verzögerungen im Bau der B4 und der A71 hingewiesen und der Minister um sein Statement gebeten. Für die Defizite im Straßenbau, machte der Minister die Auflagen des Umweltschutzes und die unproportional gestiegene Kosten mit verantwortlich. Man könne, so Carius, keine Versprechungen in dieser Sache mehr machen.
Der Landrat des Kyffhäuserkreises machte deutlich, dass die Schaffung von Arbeitsplätzen die Region gerade für junge Menschen attraktiv machen könne, was aber eine gute Infrastruktur voraussetze. In diesem Zusammenhang wies der Minister darauf hin, dass es nicht mehr nur allein darum gehen könne, große Firmen in den Regionen anzusiedeln, vielmehr müsse man auf die eigenen Potentiale schauen und diese ausbauen.
Für den Geschäftsführer der Wippertal WBG trifft der demografische Wandel gerade die Wohnungsgenossenschaften besonders hart, da sie auch schon länger betroffen sind und durch Rückbaumaßnahmen, Sanierungskosten und Maßnahmen zur besseren Energieeffizienz belastet werden. Ein großes Thema sei der Bau von barrierefreien Wohnung, die nicht nur für ältere Menschen von Vorteil sind. Wehmeier brachte aber auch zum Ausdruck, dass die Kosten durch den demografischen Wandel nicht von den Wohnungsgenossenschaften allein getragen werden können.
Eckhard Wehmeier hatte aber auch gute Nachrichten, so ist der Anteil der barrierefreien Wohnung mit 15% in Sonderhausen, gemessen an anderen Regionen, sehr hoch.
Ein wenig beachtetes Thema sprach der Geschäftsführer der S.A.K. Entsorgungs- und Recycling GmbH an, indem er deutlich machte, dass durch die sinkenden Müllmengen, die sicherlich gut für die Umwelt sind, die Entsorgungskosten ansteigen, die dann am Ende zwangsweise auf alle Bürger zurückfallen werden.
Im Anschluss bestand die Möglichkeit auch aus dem Publikum Fragen an das Plenum zu stellen. Dabei wurde das Für und Wider der Maut zur Finanzierung des Straßenbaus angesprochen. Außerdem ging es u.a. um den Umgang mit dem Leerstand in Stadtzentren, Altschuldenhilfe für Wohnungsgenossenschaften/-gesellschaften und das Auslaufen des Solidarpaktes.
Abschließend konnten zwar nicht alle Fragen geklärt werden, aber die offene und bürgernahe Diskussion hat viele Impulse zum Nach- und Weiterdenken gegeben.
Eine Möglichkeit diese zu vertiefen bietet die 2. Tagung „Demografischer Wandel und Daseinsvorsorge im ländlichen Raum“ am 10.10.2011 in Suhl, bei der in mehreren Foren intensiv an einzelnen Fragestellungen gearbeitet werden soll.
