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Veranstaltungsberichte

Infrastruktur und Haushaltskonsolidierung in Thüringen: Das Straßennetz

Schmalkalder Gespräch

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Nach Begrüßung und Darstellung der Arbeit der KAS durch den Unterzeichnenden führten Herr Minister Christian Carius und Herr Prof. Florian Heinitz mit jeweils ca. 20-minütigen Impulsreferaten in die Problematik ein. Herr Minister Carius unterstützte seinen Vortrag visuell mit Power-point Folien. Unter Moderation von Herrn MdL Heym schloss sich eine ca. einstündige Diskussion an.

In der Diskussion kaprizierten sich die Fragen weitgehend auf örtliche Verkehrsprobleme, die im Bereich Schmalkalden auf Grund der Topographie offenbar sehr gravierend sind. So beklagte ein Unternehmer, unterstützt vom Bürgermeister der Stadt Schmalkalden, dass man mit LKW auch zur A71 praktisch eine Anfahrt von einer Stunde benötige. Sehr viel langwieriger sei noch die Anfahrt zur A4. Darüber gingen die Hinweise von Herrn Minister Carius und Herrn Prof. Dr. Heinitz auf die deutlichen Verbesserungen der straßenmäßigen Erschließung Thüringens in den letzten 20 Jahren weitgehend unter bzw. wollten nicht gesehen werden. Im Detail verwies Herr Minister Carius darauf, dass Tunnellösungen zwar auf den ersten Blick sehr attraktiv, aber mit erheblichen Unterhaltungskosten verbunden seien. Der in der Diskussion erhobene Vorwurf, die Planfeststellungsverfahren seien in Thüringen zu aufwendig und deshalb langwierig wurden von Herrn Minister Carius und dem Leiter des Straßenbauamts Südwestthüringen mit dem Hinweis zurückgewiesen, dass bei nicht genügend sorgfältiger Vorbereitung mit dem Erfolg von Klageverfahren gerechnet werden müsse, was die Umsetzung erst recht verzögere. Insgesamt wollte man auch den – dezent vorgetragenen – Hinweis von Herrn Minister Carius, man müsse auch Prioritäten nach den potentiellen Verkehrsaufkommen setzen, nur bedingt aufnehmen. Herr Minister a.D. Trautvetter schlug – offenbar ein weiteres Mal – vor, im Bereich Schmalkalden stillgelegte Bahntrassen zu Straßen umzuwidmen.

Es fand also eine angeregte Diskussion statt.

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