Veranstaltungsberichte

Studien und Dialogprogramm für führende Politiker aus Tschechien

Inlandsprogramme der Konrad-Adenauer-Stiftung

Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung hält sich diese Woche eine Delegation aus Tschechien in Berlin auf. Begleitet wird die Gruppe von unserem Leiter des Auslandsbüros in Prag, Herrn Dr. Werner Böhler. Organisiert wurde das Besucherprogramm vom Team Inlandsprogramme.

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(v.l.) Tim Peters, Referent für Mittel- und Osteuropa, KAS; Markéta Adamová (TOP 09); Jaroslaw Klaška (KDU-ČSL); Dr. Werner Böhler, Leiter des KAS-Auslandsbüros in Prag; Anna Putnová (TOP 09); Jan Bartošek (KDU-ČSL), Vizevorsitzender des tschechischen Abgeordnetenhauses; Leoš Heger (TOP 09); Alena Falathová, KAS-Auslandsbüro Prag; Jiří Mihola (KDU-ČSL); Frank Priess, Stv. Leiter EIZ der KAS

Die Wirtschafts- und Sozialsysteme der europäischen Länder stehen vor zahlreichen Herausforderungen. Die Globalisierung sowie der demografische Wandel verändern mit zunehmender Geschwindigkeit die Rahmenbedingungen und Spielräume für das Handeln der Politik. Im Kontext der MOE-Länder ist weiterhin der demokratische Transformationsprozess ein bedeutender Aspekt, der vor allem im Hinblick auf die Funktionsfähigkeit der demokratischen Institutionen, die Qualität des Rechstaates sowie die politische Bildung der Bevölkerung berücksichtigt zu berücksichtigen ist.

Die Politik der europäischen Länder sollte frühzeitig auf diese Herausforderungen reagieren, um am Gemeinwohl ausgerichtete Wirtschaftssysteme sowie die demokratisch garantierten Freiheiten weiterentwickeln und für kommende Generationen sichern zu können.

Da sich alle EU-Mitgliedsländer denselben Herauforderungen stellen müssen, ist es von Bedeutung, einen gemeinsamen Dialog zu führen und die unter den jeweiligen gesellschaftspolitischen Rahmenbedingungen gemachten Erfahrungen auszutauschen. Im europäischen Kontext sind vor allem die europäischen Parteienfamilien ein natürlicher Rahmen für einen solchen Austausch.

Für die Europäische Volkspartei sind die Demokratie und das ordo-liberale Konzept der Sozialen Marktwirtschaft die Grundlage einer freiheitlichen Gesellschaftsordnung. Zielsetzung der Dialogreise ist es, die landesspezifischen Sichtweisen und Einschätzungen der Mitgliedsparteien der EVP aus Tschechien und Deutschland zu diskutieren und Erfahrungen mit dem jeweiligen politischen und wirtschaftspolitischen System auszutauschen. Konkrete Lösungsansätze sollen dabei anhand von Best-Practice-Beispielen diskutiert werden. Gleichzeitig dient die Dialogreise auch zur Intensivierung der Kontakte der Abgeordneten der beiden nationalen Parlamente untereinander sowie der deutsch-tschechischen Beziehungen innerhalb der EVP.

Eingeladen hat die Konrad-Adenauer-Stiftung jeweils drei Führungskräfte der beiden Partnerparteien TOP 09 und CDU-CSL, die gleichzeitig Mitglieder des tschechischen Abgeordnetenhauses sind.