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Veranstaltungsberichte

Korruption in Tunesien – auf dem Weg in eine mafiöse Gesellschaft?

von Slim Jaoued

Rencontres de Tunis

Im Rahmen einer von der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) und von Sigma Conseil am 18. Februar 2016 in Tunis organisierten Konferenz wurde eine exklusive Umfrage zum Thema „Die Korruption in Tunesien“ vorgestellt.

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Nach der Vorstellung der Ergebnisse der neuen Umfrage durch Hassen Zargouni, dem Direktor des verantwortlichen Umfrageinstituts Sigma Conseil, betonten die Redner in ihren Wortbeiträgen unterschiedliche Aspekte des Problems der Korruption. Für Chawki Tabib, den Direktor der „Nationalen Instanz zur Bekämpfung der Korruption“, ist die Korruption längst zu einer nationalen Plage geworden, die droht, Tunesien in einen mafiösen Staat zu verwandeln, nachdem sie zuvor bereits den Terrorismus begünstigt habe. Es sei daher zwingend erforderlich, die Bürger ihrer Verantwortung bewusst zu machen und der Korruption den Krieg zu erklären.

Auch Mohamed Ayedi kritisiert, dass nicht entschieden genug gegen die Korruption vorgegangen wird. Er verwies in seinem Beitrag auf einen Bericht, der unter der Leitung des verstorbenen Abdelfattah Amor von der „Nationalen Untersuchungskommission für Korruption und Veruntreuung“ erarbeitet worden war. Die darin vorgeschlagenen Reformen und Maßnahmen seien bisher gar nicht oder nur unzureichend umgesetzt worden.

Einige Redner verglichen den Kampf gegen die Korruption mit dem Krieg gegen den Terrorismus und riefen dazu auf, ersteren ebenso ernst zu nehmen wie letzteren. Gemäß ihren Vorschlägen muss die Verwaltung reformiert, ein höheres Maß an Transparenz geschaffen und mehr auf Basis von Gesetzestexten gehandelt werden. Nicht nur die Regierung sei in der Verantwortung, gegen die Korruption vorzugehen und ihr ein Ende zu bereiten, sondern vor allem auch die Zivilgesellschaft sowie die legislativen Organe. Tatsächlich hatten die Umfrageergebnisse zuvor gezeigt, dass eine Vielzahl der befragten Tunesierinnen und Tunesier zugibt, zur Regelung der eigenen und beruflichen Angelegenheiten korrupt oder korrumpierend zu sein.

Seit der Revolution von 2010/2011 ist die Korruption in Tunesien zu einem der bedeutendsten Problemfelder des Landes geworden. Die Konferenz erlaubte es den Teilnehmern, über die Entwicklung der Korruption zu diskutieren und nachzuvollziehen, wie die Bevölkerung die Korruption wahrnimmt bzw. mit ihr umgeht. Die Anwesenden machten im Laufe des Abends zahlreiche Vorschläge, wie sich gegen die Korruption vorgehen ließe.

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Kontakt

Dr. Holger Dix

Dr. Holger Dix

Leiter des Regionalprogramms Politischer Dialog Subsahara-Afrika, Interimsleiter des Auslandsbüros Südafrika

holger.dix@kas.de +27 11 214 2900 +27 11 214 2914

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