Expertengespräch

Mitgliedschaft oder selektive Integration? Beziehungen zwischen der EU und dem westlichen Balkan

Online Expertengespräch organisiert von dem Institut für Auswärtige Angelegenheiten und Außenwirtschaft und der Konrad-Adenauer-Stiftung

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Die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) in Ungarn und das Institut für Auswärtige Angelegenheiten und Außenhandel (IFAT) unterstützen seit langem den Meinungsaustausch über den westlichen Balkan und seinen EU-Integrationsprozess. Obwohl die Pandemie in diesem Jahr keine Präsenzveranstaltung Konferenz ermöglichen wird, ist es dennoch wichtig, die Diskussionen über die Beziehungen zwischen der EU und dem West-Balkan fortzusetzen. Wie wir im Jahr 2020 sehen konnten, folgte auf einen vielversprechenden Beginn - mit der Unterstützung des Rates für die neue Erweiterungsmethode und dem Beginn der Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmakedonien - ein enttäuschendes Ende, das in der fehlenden Schlussfolgerung zur Erweiterung durch das Europäische Rat. Diese Entwicklungen wurden von den Freunden der Erweiterung und den aufstrebenden Mitgliedstaaten gleichermaßen negativ aufgenommen.

Es ist unwahrscheinlich, dass dieses Jahr auch im EU-Integrationsprozess des westlichen Balkans ein größerer Durchbruch erzielt wird. Die EU-Erweiterungspolitik wird auch von Änderungen in der Führung zweier einflussreicher Akteure betroffen sein. Da Deutschland im September Wahlen abhalten wird, stellt sich die Frage, was wir nach dem Abgang von Bundeskanzlerin Angela Merkel erwarten können. Wird sich Deutschland weiterhin für den EU-Integrationsprozess der Region engagieren? Wie wird die Biden-Regierung mit der EU zusammenarbeiten und welche Ziele wird sie in der Region verfolgen?

Die Erweiterung im Jahr 2021 wird nun wahrscheinlich von der wirtschaftlichen Erholung Europas überschattet. Die Pandemie und ihre sozioökonomischen Folgen müssen sowohl in der EU als auch in der Region angemessen angegangen werden, um das Wirtschaftswachstum auf dem westlichen Balkan zu fördern. Gleichzeitig wird die Region erhebliche externe Ressourcen benötigen, um auf den Wachstumspfad zurückkehren zu können, der die Rivalität externer Akteure weiter verstärken könnte. Was sind die Schlüsselfaktoren, die den Handlungswillen der EU-Mitgliedstaaten (Deutschland, Frankreich, Niederlande) beeinflussen, und wie kann die EU eine weitere Ausweitung des externen Einflusses verhindern? Kann China eine Qualitätsänderung in seiner Politik in der Region erreichen?

Die nächste KAS-IFAT-Westbalkan-Konferenz würde diese Fragen in zwei Podiumsdiskussionen im Rahmen der Chatham-Hausregel behandeln.

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