Veranstaltungsberichte

Central and Eastern European e-Dem and e-Gov Days 2016

von Martin Szöke
Im Rahmen der „Central and Eastern European eDem and eGov days 2016” richtete die Andrássy Universität Budapest zusammen mit der Konrad-Adenauer-Stiftung am 12. Mai eine Podiumsdiskussion zum Thema eGovernance aus: Internationale Experten diskutierten, ob der verstärkte Gebrauch von Informations- und Kommunikationstechnik (ICT) Transparenz und Demokratie fördern könne. An der Veranstaltung nahmen rund 80 Gäste teil.

Die Moderation des Abends übernahm Daniela Musiol, frühere Abgeordnete des österreichischen Nationalrats. Zuerst sprach Péter Szegvári, der Vorsitzende des Budapester Transportzentrums BKK, über seine Erfahrungen mit ICT, eGovernance und Smart Cities. Beth Noveck, die Direktorin des „Governance Lab” der New York University, betonte, wie wichtig es für eGovernance sei, die Öffentlichkeit mit einzubeziehen. Die interessantesten Entwicklungen fänden genau dort statt, wo „die Bürger selbst aktiv an den Prozessen teilnehmen“. Andreas Kiefer, der Generalsekretär des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates, ging weiter auf den Einfluss von ICT auf Transparenz und Demokratie ein: er hob eVoting als eine der wichtigsten Entwicklungen in diesem Feld hervor. Dona Scola, Mitglied des UN Expertenkomitees für Öffentliche Verwaltung, gab einen Einblick in die Entwicklung von ICT in Moldawien.

Auf diese kurzen Vorträge folgte eine Diskussionsrunde, in der unter anderem über die Grenzen von Transparenz und aktuelle Beispiele wie das TTIP-Abkommen debattiert wurde. Der Gedankenaustausch gab dem Publikum einen wichtigen Überblick der Chancen und Risiken der ICT-Nutzung für Transparenz und Demokratie und trug so auch zu einer Entwicklung des Demokratieverständnisses bei.