MCC

Veranstaltungsberichte

Die Zukunft der Deutschen Außenpolitik

von Jonah Gadsby

Podiumsdiskussion mit Prof. Dr. Ulrich Schlie

Am 26. Januar veranstaltete die Konrad-Adenauer-Stiftung in Kooperation mit dem Mathias Corvinus Collegium (MCC) als Teil ihrer englischsprachigen Vortragsreihe „Budapest Lectures“ eine Diskussion mit Prof. Dr. Ulrich Schlie, Henry-Kissinger-Professor für Sicherheit- und Strategieforschung an der Universität Bonn und ehemaliger Ministerialdirektor beim Bundesverteidigungsministerium, zum Thema Zukunft der deutschen Außenpolitik.

Nach einem Grußwort von Michael Winzer, Leiter des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Budapest, übernahm Dr. Bence Bauer, Direktor des Deutsch-Ungarischen Instituts am MCC die Moderation. Die Veranstaltung nahm die Form einer klassischen Podiumsdiskussion mit anschließender Fragerunde mit dem Publikum, wovon Letztere den Großteil des Abends ausmachte. Die Sprache der Diskussion war Englisch.

Ganz eindeutig war die These Prof. Schlies zur Zukunft der deutschen Außenpolitik: sie wird grundsätzlich ganz ähnlich aussehen, wie ihre nähere Vergangenheit. In einer teilweise kritischen Würdigung zeichnete er genau diesen Kontinuitätsaspekt; anders formuliert, ihre Verlässlichkeit, allerdings als Stärke aus.

Unter den verschiedenen von Schlie aufgegriffenen Dimensionen des Veranstaltungsthemas war der Kontrast zwischen der relativen Unbedeutsamkeit der Außenpolitik als Wahlkampfthema bei der letzten Bundestagswahl und ihrer Mittelpunktrolle im Regierungsgeschäft besonders auffallend. Schlie zitierte dem Altkanzler Gerhard Schröder mit der Bemerkung, 60% seiner Zeit als Kanzler sei mit Außenpolitik besetzt gewesen, und meinte, seitdem sei unter Merkel und nun Scholz diese Zahl wahrscheinlich nur gestiegen. Bemerkenswert war auch Schlies These zur Agenda-Setzung in der Außenpolitik; sie sei und werde auch in Zukunft vor allem von Krisenbekämpfung vorangetrieben sein, wobei ideologische Grundsatzdebatten über die strategische Orientierung Deutschlands keine wesentliche Rolle spielen wird.

Über die außenpolitische Positionierung der CDU nach ihrem Abtritt von der Regierungsverantwortung kam Prof. Schlie im Laufe des Abends auch zu Wort. Die Kombination fester Prinzipien mit pragmatischer Herangehensweise stelle laut Schlie das Erfolgsrezept in der Außenpolitik dar.

Bei gemäßigtem Lob der von Prinzipien und Pragmatismus geleiteten Herangehensweise der bundesrepublikanischen Außenpolitik war trotzdem in Schlies Worten eine Skepsis, dass diese zu einer klareren strategischen Positionierung fähig ist, spürbar. Hier zog der Professor einen Vergleich zur französischen Außenpolitik unter Präsidenten Macron; es entstehe manchmal, so Schlie, aus großen Reden ein Drang nach Orientierung und Handeln, und in dieser Hinsicht habe Macron viel Lehrstoff den deutschen Außenpolitikern zu bieten. Gibt es in der deutschen Außenpolitik Platz für große, ideengetriebene Visionen, für die zielbewusste Schaffung neuer Tatsachen statt bloß das Bekenntnis zu Werten und reaktives Krisenmanagement? Schlies Überlegungen ließen an dieser Stelle eine konstruktive Ambiguität, wobei die Vorteile und Nachteile beider Positionen sorgfältig abgewogen wurden.

Die Grenzen des ehrgeizigen französischen Ansatzes sah Schlie in der Verteidigungspolitik, vor allem am Beispiel der EU-Verteidigungsintegration. Durchaus skeptisch war die Einstellung Schlies gegenüber der Vorstellung der strategischen Autonomie der EU. Zur NATO gebe es keine Alternative. Im Laufe seiner Rede kam Schlie wiederholt zur Wichtigkeit der Nordatlantischen Allianz und drückte die These aus, die Herausforderung Chinas würde neue Anstöße für die Kooperation unter seinen Mitgliedsstaaten geben.

Leichten Grund für Pessimismus boten Schlies Anmerkungen zum Stand der deutsch-ungarischen Beziehungen. Schlies Prognose für die Zukunft der deutsch-ungarischen Beziehungen unter der neuen Regierung in Berlin folgte den roten Faden des Abends: Wandel werde ausbleiben.