Veranstaltungsberichte

Einfluss der Flüchtlinge und Migranten auf die Gesellschaften Europas

von Bence Bauer, LL.M

Internationale Fachkonferenz in Gödöllő

Am 16. April 2014 richtete der Verband der Ungarischen Selbstverwaltungen (MÖSZ) in Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung eine internationale Fachkonferenz mit mehr als 120 Teilnehmern mit dem Ziel aus, die Migrationspolitik der europäischen Länder zu vergleichen und den Erfahrungsaustausch zu beleben.

Dr. György Gémesi, Vorsitzender von MÖSZ und Bürgermeister von Gödöllő, eröffnete die Tagung und führte in die Thematik ein. Er erinnerte daran, dass die 18.900 Flüchtlinge, die Ungarn im Jahre 2013 aufgenommen habe, einen zahlenmäßigen Höhepunkt darstelle und nunmehr auch in Ungarn die Aktualität und Brisanz des Themas der Flüchtlinge und Migranten zugenommen habe. Frank Spengler, der Leiter des Auslandsbüros Ungarn der Konrad-Adenauer-Stiftung, skizzierte den Bewusstseinswandel in den letzten Jahren und hob hervor, dass Deutschland zwar als Einwanderungsland gelte, das Bewusstsein in der Bevölkerung für diesen Politikwechsel aber fehle. Die Migration aus Ungarn nach Deutschland habe stark zugenommen, so Spengler.

Der Direktor des Amtes für Einwanderung und Staatsbürgerschaft, Dr. Árpád Szép, präsentierte aktuelle Zahlen aus Ungarn und stelle die verschiedenen Kategorien der Einwanderung dar. Er differenzierte in erster Linie zwischen legaler und illegaler Einwanderung. Was die Flüchtlinge betreffe, so hätten 2013 Staatsangehörige aus mehr als 60 Ländern in Ungarn Asyl ersucht. Er schloss seine Ausführungen mit dem Hinweis, dass eine erfolgreiche Integrationspolitik Kraftanstrengungen beider Seiten, sowohl der Gesellschaft, als auch der integrationswilligen Person, erfordere.

In eine ähnliche Richtung zielte der Vortrag von Jelena Drenjanin, stellv. Bürgermeisterin von Huddinge in Schweden, Mitglied des CIVEX-Ausschusses im europäischen Ausschuss der Regionen. Sie führte aus, dass die schwedischen Gemeinden viele Initiativen entwickelt hätten, um Migranten und Flüchtlinge gut in die Gesellschaft zu integrieren und es immer gelte, den Mehrwert dieser Menschen zu erkennen. Sie selbst sei als Nachfahre jugoslawischer Eltern besonders sensibel für die Belange von Einwanderern.

Die schwedischen Beispiele wurden angereichert durch ungarische Beispiele aus Vámosszabadi, einer kleinen Gemeinde nördlich von Raab (Győr). Der Bürgermeister Csaba Réti referierte über die Herausforderungen, die die Errichtung eines Flüchtlingslagers für eine kleine dörfliche Gemeinschaft bedeute. Er schloss seine Ausführungen mit dem Resümee, dass die Ungarn noch viel von Ländern wie Schweden oder Deutschland lernen könnten, vor allem was die Toleranz und den Umgang mit Flüchtlingen betreffe.

Im Anschluss an die erste Sektion fand eine Diskussion statt, in der auf die Aufgabe des ungarischen Staates eingegangen wurde, ein integrationsfreundlicheres Klima zu schaffen.

Im zweiten Teil der Veranstaltung sprach Jánosné Balla, Bürgermeisterin der Stadt Nyírbátor über die Rolle und Aufgaben der ungarischen Selbstverwaltung bezüglich der Flüchtlingspolitik. Nachfolgend konzentrierte sich Antal Örkény, Vorsitzender des Vereins für Migrationshilfe, in seinem Vortrag auf die Intergration der Migranten in die ungarische Gesellschaft. Im Anschluss an den zweiten Teil diskutierten die Teilnehmer mit den Experten.

Die Konferenz wurde von der Konrad-Adenauer-Stiftung auch zum Anlass genommen, den neulich publizierten Sammelband von Dr. Michael Borchard, Hauptabteilungsleiter Politik und Beratung bei der Konrad-Adenauer-Stiftung, sowie Katharina Senge, Koordinatorin für Zuwanderung und Integration der Konrad-Adenauer-Stiftung, vorzustellen. Die Publikation kann über das Auslandsbüro Ungarn angefordert werden.